Hochschulgesetzreform – Wissenschaftsfreiheit in Gefahr?

10.02.21 –

Christian Zwanziger im Gespräch mit… Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion

Ein vorab veröffentlichtes Eckpunktepapier lässt es erahnen und die anhaltenden Diskussionen und weiteren Informationen zur Hochschulrechtsreform erhärten den Verdacht: die schwarz-orange Staatsregierung versucht weiter auf die „unternehmerische Hochschule“ zu setzen – mit allen kritischen Folgen. Kaum verwunderlich, dass sich an allen Ecken und Enden Widerstand regt. Das geplante Hochschulgesetz sieht eine komplette Entkernung der Gremienstruktur der Hochschulen vor, über die es keinerlei Vorgaben mehr im Hochschulgesetz geben soll. Das öffnet Tür und Tor für autokratische Governance-Strukturen an den einzelnen Hochschulen, in denen beispielsweise Senat und Fakultätsrat entmachtet oder ganz abgeschafft werden könnten, so eine Sorge.

Für unsere Grüne Landtagsfraktion sind unsere Hochschulen und Universitäten Ideenschmieden, in denen Lösungen für aktuelle und zukünftige Herausforderungen unserer Gesellschaft entwickelt werden. Studentische Mitbestimmung, Gleichstellung, gute Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer*innen, Transparenz und die gesellschaftliche Verantwortung der Hochschulen dürfen nicht wegrationalisiert werden.

Wie sieht eure Universität der Zukunft aus?

Darüber möchte ich am Dienstag, den 16. Februar um 19.00 Uhr mit euch und meiner Fraktionskollegin Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschulpolitik der Grünen Landtagsfraktion, diskutieren.