16.07.19 –
Die Aktuelle Stunde am 16. Juli 2019 befasste sich mit dem Thema Flächenverbrauch. Dabei ging es ganz schön hoch her. Aber es hilft nichts: Wenn wir die Natur und unsere Kulturlandschaft in Bayern schützen wollen, führt für mich kein Weg an einer verbindlichen Senkung des Flächenverbrauchs vorbei.
Das betonen auch Fachplaner*innen, Architekt*innen und andere Expert*innen. Die Söder-Regierung legt dazu Lippenbekenntnisse ab, die sie scheinbar nicht einzuhalten gedenkt. Mir konnte auch in der Aktuellen Stunde niemand aus den schwarz-organen Regierungsfraktionen erklären, warum bei ihrer „Richtgröße“ von 5 Hektar pro Tag Bayern blüht, während laut der Schwarzmalerei der Regierung bei der verbindlichen Senkung des Flächenverbrauchs, wie wir Grüne es fordern, Bayern vermeintlich ins Mittelalter zurück fällt. Das habe ich in meiner Rede auch noch einmal deutlich gemacht.
Ach ja,… *Ironie an* wusstet ihr, dass Fahrradwege und Friedhöfe scheinbar die Treiber des Flächenverbrauchs sind? Zumindest wenn manchen Abgeordneten der Regierung so zuhört… *Ironie aus*.
Die Aktuelle Stunde war ein recht schönes Warm-Up für meine Rede im Plenum tags drauf, in der ich mich noch einmal dezidiert mit unserem Grünen Gesetzesentwurf zu nachhaltiger Flächennutzung durch ein verbindliches 5-Hektar-Ziel auseinandergesetzt habe.
Bei einem Ortstermin am geplanten Standort für ein geplantes Wellnesshotel außerhalb von Neuhaus…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]