17.01.20 –

Mitte Januar hat sich die grüne Landtagsfraktion zur Winterklausur im unterfränkischen Würzburg getroffen. Drei Tage lang diskutierten wir mit Expert*innen intensiv über „Klimaschutz vor Ort“. Die Mobilitätswende in Stadt und Land, den kommunalen Klimaschutz und die Wege zu einer klimagerechten Kommune haben wir dabei besonders in den Fokus genommen. Entscheidend für die Umsetzung sind politische Mehrheiten in den kommunalen Räten. Die Kommunalwahl in Bayern am 15. März wird eine Richtungswahl.

Wir Landtags-Grüne stehen an der Seite der vielen Menschen in Bayern, die sich auf kommunaler Ebene für eine gute Zukunft unserer Städte und Gemeinden engagieren und setzen uns für bestmögliche, landespolitische Rahmenbedingungen ein. Denn Klimaschutz und Gerechtigkeit müssen auf allen Ebenen Hand in Hand vorangebracht werden. Dörfer und Städte im Dialog auf Augenhöhe einzubeziehen und voranzubringen, statt sie mit den Herausforderungen unserer Zeit allein zu lassen – das ist der Anspruch von uns Grünen.

Auf dem Weg zur klimaangepassten Kommunen spielt eine verantwortungsvolle und kluge Flächennutzung eine wichtige Rolle. Für das innerstädtische und innerörtliche Klima bedeutsame Grünflächen müssen erhalten und wo nötig geschaffen werden. Neben Freiflächen, Parkanlagen und ausgedehnten Kleingartenanlagen leisten auch begrünte Dächer und Fassaden einen wertvollen Beitrag. Verdunstung, Schatten und Durchlüftung sorgen gerade in sich häufenden Hitzesommern und Tropennächten, in denen das Thermostat nie unter 20 Grad Celsius fällt, für wohltuende Abkühlung. Das ist nicht zuletzt für unsere Gesundheit wichtig. Hier helfen entsprechende Flächennutzungspläne, die Festlegung auf flächensparende Bauformen und Entsiegelungsförderung. Diese und weitere Ideen finden sich in unserem Papier „Auf dem Weg zur klimaangepassten Kommune“.

Auch bei der Infrastruktur für Strom, Wärme und Mobilität kommt den Kommunen eine Schlüsselfunktion zu. Ganz entscheidende Faktoren für die Reduktion der Treibhausgasemissionen gehören zu den ureigenen Aufgaben der Kommunen. Kommunen sind auch die politische Ebene, die am direktesten Bürger*innen beraten und motivieren kann, sich für Klimaschutzmaßnahmen zu engagieren. Gleichzeitig können sie bei kommunalen Liegenschaften und Versorgungsinfrastruktur wie bei den Stadtwerken und beim Bau mit guten Beispielen vorangehen. Dafür wollen wir auf Landesebene optimale Bedingungen schaffen und Kommunen unterstützen. Mehr dazu lest ihr in unserem Positionspapier „Kommunaler Klimaschutz – der Schlüssel zum Erreichen der Klimaziele“.

Wir Grüne wollen attraktive Alternativen zum Pkw schaffen – und zwar im ganzen Land. Das ist nicht zuletzt auch für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land wichtig, weil Menschen freiwillig oder aufgrund äußerer Umstände auf ein eigenes Auto verzichten können, ohne vom privaten, sozialen oder Arbeitsleben abgeschnitten zu sein. Wir Grüne fordern eine Mobilitätsgarantie für ganz Bayern: Werktags von fünf Uhr morgens bis Mitternacht soll jeder Ort mit über 200 Einwohner*innen im Stundentakt an den Öffentlichen Nahverkehr angebunden werden, egal ob mit Bahn, Bus oder etwa Rufbussen. Bis 2030 könnten sich so die Fahrgastzahlen von Bus und Bahn verdoppeln. Dafür wollen wir die Infrastruktur stärken und dafür beispielsweise Gelder verwenden, die im Staatshaushalt nach den Plänen der Söder-Regierung weiterhin in Beton für neue Straßen fließen. Diese und andere Forderungen haben wir in unserem Positionspapier „Mobilitätswende – Busse und Bahnen“ zusammengefasst.

Mehr von unserer Klausur findet ihr auf der Homepage der Landtagsfraktion.