14.12.22 –

Wir als Grüne Landtagsfraktion haben gemeinsam mit der SPD und FDP einen Untersuchungsausschuss beantragt, um den Skandal rund um das Zukunftsmuseum Nürnberg vernünftig aufzuklären. Meine Kollegin Rosi Steinberger und ich sind dabei stellvertretende Mitglieder für unsere regulären Ausschussmitglieder Verena Osgyan und Ursula Sowa.

Es geht uns im Untersuchungsausschuss zum einen um den Mietvertrag für die Immobilie des Museums, der die Bürger*innen laut Schätzung des ORH 200 Millionen Euro statt der ursprünglich geplanten 8 Millionen Euro gekostet hat. Doch die Kostenexplosion ist längst nicht das einzige Problem. Bis heute ungeklärt sind ebenfalls die wirtschaftlich höchst fragwürdigen Entscheidungen zur Standortauswahl und zur Vertragsgestaltung. Weiterhin kommt hinzu wie eine vom Deutschen Museum, zu dem das Zukunftsmuseum gehört, ursprünglich gar nicht angefragte Flächenerweiterung zustande kam. All diese Entscheidungen ließen die Kosten durch die Decke gehen.

Den Untersuchungsausschuss werden wir nutzen, um all diesen Fragen auf den Grund zu gehen. Dazu werden wir die Verantwortlichen für das Museumsprojekt als Zeug*innen vernehmen. Dies schließt nicht nur den Vermieter, welcher Großspenden an die CSU tätigte, sondern auch den damaligen Finanzminister und jetzigen Ministerpräsidenten Söder ein, der den Mietvertrag abschloss.

Auf dem Blog zum Untersuchungsausschuss der Landtagsfraktion könnt ihr immer die aktuellen Entwicklungen rund um den Untersuchungsausschuss verfolgen.