Menü
Das Landesentwicklungsprogramm ist das wichtigste Instrument zur Steuerung der räumlichen Ordnung und Entwicklung Bayerns. In den letzten Jahren hat das Landesentwicklungsprogramm jedoch seine steuernde Wirkung verloren. Inzwischen besteht es fast ausschließlich aus…
Nachdem das Wirtschaftsministerium und sein Minister Hubert Aiwanger unterschiedliche Aussagen darüber gemacht haben, ob es in Bayern noch per Dieselaggregat betriebene Seilbahnen gibt, habe ich erneut nachgefragt. Die Antwort zeigt: So wirklich weiß in der Staatsregierung…
Unsere Jahresauftaktklausur, die wir wegen der Pandemie wieder digital abgehalten haben, beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der aktuellen Corona-Lage: Wir machen starke Politik für Kinde rund Jugendliche, gleichzeitig treten wir Querdenker*innen entschieden entgegen.
Mir sind öffentliche Räume mit hoher Lebensqualität, grüne Orte mit sicheren Geh- und Radwegen und ein Bayern mit klimafreundlicher Mobilität wichtig. Dabei kommt es auch darauf an Kommunen zu verbinden und und Mobilität über die Gemeindegrenzen hinaus zu denken.
Mit einer Schriftlichen Anfrage habe ich nachgefragt, wohin genau die bayerischen Fördermittel für Seilbahnen in den vergangenen zehn Jahren geflossen sind. Die Zahlen zeigen: Es wird weiter eine Aufrüstung mit Schneekanonen unterstützt. Zu den Plänen der Staatsregierung, bis…
Die bayerische Staatsregierung führte zum Schuljahr 2023/24 eine Regionalprämie von 3000 Euro ein,…
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]