Ausgewählte Kategorie: Anträge und Anfragen
Mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB) planen die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach das derzeit größte Straßenbahnprojekt in Deutschland. Durch eine starke Schiene als Rückgrat eines leistungsfähigen ÖPNV sollen die Städte, ihre Menschen, aber auch der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort der Region näher zusammenrücken. Als nachhaltiges und effizientes Verkehrsmittel bietet die…
Im Juni 2023 hat die Ampel-Regierung in Berlin die längst überfällige Änderung des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht hat. Darin wurden neben dem bisher schon verankerten Ziel der „Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs“ die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt. Die bayerische Staatsregierung hat im Bundesrat jedoch…
Bei einem Ortstermin am geplanten Standort für ein geplantes Wellnesshotel außerhalb von Neuhaus…
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]