Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Berichts der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“

17.07.2019 - Die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ des bayerischen Landtags hat Anfang 2018 einen umfassenden Abschlussbericht mit einer Reihe an konkreten Handlungsempfehlungen verabschiedet. Um den derzeitigen Umsetzungsstand herauszufinden, habe ich mit Kolleg*innen eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

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Mein Beitrag zur Aktuellen Stunde „Heimat bewahren – Fläche sparen“

16.07.2019 - Die Aktuelle Stunde am 16. Juli 2019 befasste sich mit dem Thema Flächenverbrauch. Dabei ging es ganz schön hoch her. Aber es hilft nichts: Wenn wir die Natur und unsere…

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Pressemitteilung

„Zu viel kann und soll, aber nirgends ein Muss!“

16.07.2019 - Ludwig Hartmann und Christian Zwanziger kritisieren wachsweiche Maßnahmen der Söder-Regierung zum Flächensparen in Bayern. Mit diesem Aufguss von altbekannten, wirkungslosen Maßnahmen werden wir der Zerstörung unserer Natur und geerbten Kulturlandschaft nicht entgegenwirken. Wie damit der Flächenverbrauch verbindlich reduziert werden solle, bleibe unklar.

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Pressemitteilung

Für Natur, Erholung und Landwirtschaft – Unser Gesetzentwurf fürs Flächensparen

12.07.2019 - Täglich verschwindet ein Stück Bayerns unter Beton und Asphalt. 2017 lag der bayernweite Flächenverbrauch bei rund zwölf Hektar pro Tag. Das entspricht beinahe der Gesamten Stadtfläche – inklusive Wälder, Wiesen und Äcker – Herzogenaurach. Die Auswirkungen des ausufernden Flächenverbrauchs sind massiv.

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Gesetzentwurf: Zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes Nachhaltige Flächennutzung durch ein verbindliches 5-Hektar-Ziel

11.07.2019 - Der bayernweite Flächenverbrauch lag 2017 bei rund 11,7 ha pro Tag. Die Auswirkungen eines hohen Flächenverbrauchs für Menschen, Tiere und Pflanzen sind massiv: Fruchtbare Böden gehen verloren, Naturräume werden zerschnitten und die Biodiversität geht weiter zurück. Wir Grünen haben einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht.

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Pressemitteilung

Baulandausweisung – Flächenfressenden §13b streichen

03.07.2019 - 2017 wurde §13b BauGB auf Betreiben der CSU eingeführt, die grüne Anfrage zeigt, dass er in Bayern nicht die erhoffte Wirkung erzielt hat. Stattdessen führt der Paragraf zur massenweisen Ausweisung von Bauland in Gebieten, in denen laut Institut der Deutschen Wirtschaft kein Wohnungsmangel herrscht: 93 Prozent der abgeschlossenen Verfahren liegen im ländlichen Raum.

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Tourismus

Anfrage zum Plenum

Regional- und Tourismusförderung High Tech Agenda und High Tech Agenda plus

24.09.2020 - Am 14.9. hat das Kabinett bekanntgegeben, im Rahmen der Corona-Hilfen, die High Tech Agenda des Freistaats aufzustocken. Die Gelder sollen laut Pressemitteilung in die Regional- und Tourismusförderung fließen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie das Geld auf die beiden Teilbereiche verteilt werden soll und was damit gefördert werden soll.

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Antrag

Verlängerte Überbrückungshilfen: Chance für ein Bekenntnis zu Soloselbstständigen und einem starken Mittelstand auch in Bayern

23.09.2020 - Inzwischen können einige Betriebe wieder Umsatz generieren, viele Einzelunternehmer*innen sind jedoch weiterhin komplett ohne Verdienstmöglichkeit oder müssen im Notbetrieb arbeiten. Die Überbrückungshilfe des Bundes darf nur für Betriebsausgaben, also Sach- und Finanzkosten, nicht für den Lebensunterhalt verwendet werden.

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Antrag

Soloselbstständigen wieder Arbeit geben: Kosten aus Werk- und Honorarverträgen förderfähig machen

23.09.2020 - Werk- und Honorarverträge sind für Soloselbstständige oft die Basis der Einkommenssicherung. Diese Basis der wirtschaftlichen und privaten Existenzsicherung Soloselbstständiger ist derzeit nicht Teil der Bundeshilfen, da aus Mitteln der Corona-Überbrückungshilfen nur Betriebskosten, jedoch keine Kosten aus Werk- und Honorarverträgen beglichen werden.

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Anschub. Umbau. Antrieb. Bayerns Wirtschaft und Wohlstand wahren

18.09.2020 - Bei unserer Herbstklausur 2020 beschäftigten wir uns damit, wie wir Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren können. Wir fordern einen Bavarian Green Deal, der den Transformationsprozess vieler bayerischer Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleitet.

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Video: Urlaub auf Abstand

15.09.2020 - Volle Campingplätze, leere Messehallen und Tagesausflüge statt Fernreise: Die Corona-Krise hat den Tourismus verändert. Bei meiner elftägigen Tour habe ich Franken mit Rad, Bahn und Bus bereist, um vor Ort zu erfahren, was das aus der Branche macht. Dabei habe ich nicht nur Gespräche über die aktuelle Situation geführt.

Tourismus

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Pressemitteilung

Center Parcs: Transparenz herstellen und offene Fragen klären

27.08.2020 - Medienberichten zufolge konkretisieren sich die Pläne von Center Parcs, auf dem Muna-Gelände am Brombachsee eine Ferienwohnungs-Anlage bauen zu wollen. Bis zum öffentlich gewordenen Verkauf des Geländes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hieß es aber stets, dass Center Parcs grundsätzlich Standorte suche, ohne auf Details einzugehen.

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Regionales

Anschub. Umbau. Antrieb. Bayerns Wirtschaft und Wohlstand wahren

18.09.2020 - Bei unserer Herbstklausur 2020 beschäftigten wir uns damit, wie wir Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren können. Wir fordern einen Bavarian Green Deal, der den Transformationsprozess vieler bayerischer Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleitet.

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Pressemitteilung

Konkrete Strategien und gemeinsames Handeln

21.08.2020 - Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschulpolitik im Bayerischen Landtag, hat gemeinsam ihrem Erlanger Landtagskollegen Christian Zwanziger und grünen Stadträt*innen in Nürnberg und Erlangen und des Kreisverbands Erlangen-Land eine Resolution mit dem Titel „Wissenschaftspolitik in der Metropolregion zukunftsfest machen“ verfasst.

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Pressemitteilung

Eine andere Mobilität ist möglich – Schiene und Straßenerhalt statt immer breiterer Betonwüsten

10.07.2020 - Mit einem Spatenstich beginnt der sechsspurige Ausbau der A3 auf 76 Kilometern zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth/Erlangen. Grüne Mandatsträger*innen aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt mahnen zu einem Umdenken in der Verkehrspolitik. Für Christian Zwanziger ist eine leistungsfähige Schiene Rückgrat für eine entspannte Mobilität der Zukunft.

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Pressemitteilung

Finanzielle Hilfen für Kultur-Spielstätten: Rettungsschirm mit Löchern

08.07.2020 - Drei Monate nach der Forderung der Grünen Landtagsfraktion und vier Monate nach Schließung aufgrund der Corona-Krise können Kultur-Spielstätten nun endlich finanzielle Hilfen beantragen. Dabei können nicht nur die Betriebskosten geltend gemacht werden, sondern auch ein fiktiver Unternehmer*innenlohn in Höhe des Existenzminimums und Personalkosten sind förderfähig.

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Schriftliche Anfrage

Drei Anfragen zum Versiegen der Aischquelle

12.06.2020 - Im Januar 2020 stellte das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim fest, dass die Quelle der Aisch versiegt sei. Auch im Vorjahr war die Schüttung bereits stark rückläufig. Meine Fraktionskollegin Barbara Fuchs und ich wollten wissen welche Ursachen die Staatsregierung ausmacht und welche Maßnahmen sie ergreift.

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Pressemitteilung

Bayerischer Landtag lobt Bürgerpreis 2020 aus

09.04.2020 - Die diesjährige Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ist gestartet. Auch dieses Jahr würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Neue Netze, neue Nachbarn. GEMEINSAM DIGITAL SOZIAL“.

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Pressemitteilungen

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Anträge und Anfragen

Antrag

Förderprogramm Kommunale Flächenmanagerinnen und -manager

29.01.21 - Trotz zahlreicher Absichtserklärungen die Neuinanspruchnahme von vor allem landwirtschaftlichen Flächen für Siedlung und Verkehr zu senken, ist der tägliche Flächenverbrauch mit zuletzt 10,8 ha am Tag im Jahr 2019 in Bayern weiterhin auf einem viel zu hohen Niveau. Flächenmanagerinnen und -manager können einen Beitrag zum Flächensparen leisten.

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Antrag

Forschung zu Indikatoren für gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern

29.01.21 - Die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ hat in ihrem Abschlussbericht das Konzept einer räumlichen Gerechtigkeit eingeführt. Damit der verfassungsmäßige Grundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse zielgerechter erreicht werden kann, ist jedoch auch ein Indikatorensystem unabdingbar.

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Antrag

RÖFE-Förderung nicht unnötig erhöhen

29.01.21 - In ihrem Haushaltsentwurf hat die Staatsregierung die Zuweisungen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von öffentlichen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) massiv erhöht. Der Tourismus in Bayern braucht akut aber vor allem mehr Engagement in der Besucher*innenlenkung. Hierfür muss das Geld investiert werden.

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Antrag

Kein Steuergeld für Schneekanonen

29.01.21 - Um einen ganzjährigen, nachhaltigen Tourismus zu gewährleisten, sollte nur die umweltverträgliche Erneuerung von Liftanlagen auf bestehenden Trassen, die auch ganzjährig genutzt werden können, gefördert werden. Im Seilbahnförderprogramm werden jedoch auch Beschneiungsanlagen und Neubauten von Liftanlagen gefördert.

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Antrag

Nachhaltige Mobilität am Urlaubsort

29.01.21 - Für einen nachhaltigen Tourismus ist das Thema Mobilität wegweisend. Besonders in ländlichen Regionen wird der reisebedingte Autoverkehr zunehmend zu einer Belastung für die Umwelt und die Bevölkerung. Im Rahmen der Tourismusförderung müssen daher gezielt nachhaltige Mobilitätskonzepte am Urlaubsort gefördert werden.

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Antrag

Zuschüsse an Kommunen für Konzepte zur Besucher*innenlenkung

29.01.21 - Nicht erst die Corona-Pandemie hat die stark frequentierten Tourismusregionen in Bayern an ihre Grenzen gebracht. Immer häufiger wird insbesondere im bayerischen Alpenraum von Konfliktsituationen zwischen Tagestourist*innen und Einheimischen berichtet. Die steigenden Gästezahlen spiegeln sich an den Tourismus-Hotspots vor allem im Verkehr wider.

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Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

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