Ausgewählte Kategorie: Landesentwicklung
Natur und Grün in der Stadt verbessern nicht nur die Lebensqualität für Menschen, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Erhalt gefährdeter Tier- und Pflanzenarten. Wir Grünen haben deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordern…
Laut Bauminister Hans Reichart wurden im Rahmen des Innenentwicklungsprogramms 2018 100 Millionen Euro in bayerische Gemeinden investiert. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, auf welche Gemeinden sich das Geld verteilt hat, was mit entsiegelten innerörtlichen Flächen…
Im Mai 2017 trat der neue § 13b Baugesetzbuch (BauGB) in Kraft, der Kommunen ein beschleunigtes Verfahren bei der Ausweisung bestimmter Baugebiete erlaubt. Eine Veröffentlichung des Landesamtes für Statistik zum Flächenverbrauch legt nahe, dass diese Regelung mitverantwortlich…
Der ausufernde und ungezügelte Flächenfraß zerstört unsere Natur, unsere gewachsenen Kulturlandschaften und unsere Landwirtschaft. Im Jahr 2017 betrug er 11,7 ha/Tag. Ich habe die Staatsregierung gefragt, auf welche Datengrundlage sich die Aussage der an der…
Die Landtags-Grünen unterstützen die Forderungen des Gemeindetags, die dem Leerstand in den nordbayerischen Kommunen entgegenwirken sollen. Diese greifen aber deutlich zu kurz. Geld mit der Gießkanne zu verteilen ist keine Lösung. Deshalb haben die Grünen ein Antragspaket…
Der Flächenfraß reißt nicht ab. Mit 11,7 Hektar pro Tag ist er im Jahr 2017 wieder rasant angestiegen. Dem wollen wir mit kleinen und großen Stellschrauben entgegenwirken. Deshalb fordert die Grüne Landtagsfraktion schnelle und konkrete Maßnahmen von der Landesregierung.…
Um die Landesentwicklungspolitik an den verfassungsgemäßen Grundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse auszurichten bedarf es einer wissenschaftlichen Basis. Diese Basis muss durch Forschung zuerst noch geschaffen werden. Deshalb fordere ich mit einem Änderungsantrag zum…
Um Flächensparpotenziale identifizieren und heben zu können, soll der Freistaat den Kommunen digitale und interaktive Angebote anbieten. Deshalb fordere ich mit einem Änderungsantrag zum Haushalt im Doppelhaushalt den Titel „Flächenmanagement: Interaktives Angebot für Kommunen“…
Der sparsame Umgang mit Fläche muss bedingt durch die kommunale Planungshoheit gerade auf dieser Ebene institutionalisiert werden. Das Bundesland Baden-Württem-berg hat dazu gute Erfahrungen mit kommunalen Flächenmanager*innen gemacht. Deswegen fordere ich in meinem Antrag im…
Die Regionalplanung ist unabdingbarer Bestandteil einer nachhaltigen Landesentwicklung. Deshalb fordere ich mit einem Änderungsantrag zum Haushalt im Doppelhaushalt den Titel „Unterstützung der Regionalen Planungsverbände“ und diesen im Jahr 2019 mit 5 Mio. Euro und im Jahr…
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]