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Die Corona-Krise schränkt unser Leben ein. An erster Stelle steht aktuell die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus. Das hilft, unser Gesundheitssystem möglichst nicht zu überlasten und gerade Menschen, die aufgrund ihres Alters oder von Vorerkrankungen besonders gefährdet…
Die Kommunalwahl am 15. März 2020 hat für uns Grüne im Vergleich zu 2014 landauf, landab einen großen Stimmengewinn gebracht. Besonders freut es mich, dass wir bei Wähler*innen in Stadt und Land gleichermaßen überzeugen konnten. Unsere Konzepte für eine nachhaltige und…
Landespolitik und kluge Kommunalpolitik gehen Hand in Hand. Oft schafft das Land Rahmenbedingungen aber erst in der Kommunalpolitik wird es konkret. Am 15. März wählen die Bürger*innen in Bayern neue Gemeinde- und Stadträte. Und so stehen auch viele meiner Termine zu Beginn des…
Auf zahlreichen Strecken im Freistaat ist die Bahn mit veraltetem Material unterwegs. Insbesondere die seit 1980 nicht mehr produzierten Silberlinge (n-Wagen) und alte Abteilwagen stellen jedoch ein enormes und zum Teil unüberbrückbares Hindernis dar – für Menschen mit großem…
Seit August 2019 liegt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in seiner endgültigen Form vor. Am 1. März 2020 tritt es in Kraft. Aus Grüner Sicht hat das neue Gesetz hat nicht den Mut und die Innovationskraft, die wir in der derzeitigen Situation dringend benötigen. Viele Fragen…
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]