Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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Entsiegelungspotenziale in Bayern systematisch erheben und im BayernAtlas zur Verfügung stellen

Antrag

21.12.20 –

Unversiegelte Flächen in Städten und Kommunen erfüllen wichtige Funktionen der Versickerung, Wasserspeicherung, Verdunstung und Kühlung. Im Zuge der klimatischen Veränderungen ist es notwendig Versieglungen auszugleichen. Für Städte und Kommunen ist das Auffinden versiegelter Fläche, die tatsächlich entsiegelt werden kann, meist schwierig.

Entsiegelungsvorschläge haben dann eine Realisierungschance, wenn Entsiegelungsflächen bereits bekannt sind und als geeignet geprüft in einem Verzeichnis vorliegen. In einem Projekt der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt werden beispielsweise derartige Flächen erfasst, bewertet und Vorschläge für die Verbesserung oder Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen gemacht.

Die Staatsregierung stellt die Städte und Kommunen im Rahmen der Förderinitiative „Flächenentsiegelung“ jedoch vor eine unnötige Hürde, indem sie das Vorliegen eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts oder eines vergleichbaren Planungskonzepts für die Bezuschussung mit der bayerischen Entsieglungsprämie voraussetzt. Wir fordern daher Entsieglungspotenziale in Bayern systematisch zu erheben und im Bayernatlas zur Verfügung zu stellen. So können Städte und Gemeinden übersichtlich und unbürokratisch echte Ausgleichsflächen im Rahmen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung oder für Ökokonten sichten.

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Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.