Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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Instrumente zur Identifizierung von Innenentwicklungspotenzialen

Schriftliche Anfrage

10.06.20 –

Täglich wird in Bayern eine Fläche von 10,8 Hektar verbraucht. Während Gewerbegebiete und Neubausiedlungen an den Ortsrändern entstehen und die Landschaft zersiedeln, verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Eine konsequente Innenentwicklung macht viele Neubauten überflüssig und bringt Leben zurück in die Ortskerne.

Ich habe daher die Staatsregierung gefragt, wie die bestehenden Instrumente zur Identifizierung von Innenentwicklungspotenzialen bei den Kommunen angenommen werden. Die Antwortzeigt, dass eine Strategie, die lediglich auf Freiwilligkeit beruht, das Problem des enormen Flächenverbrauchs in Bayern nicht annähernd lösen kann. Nach einer Umfrage des Bayerischen Landesamtes für Umwelt führt nicht einmal die Hälfte der Kommunen, die sich zurückgemeldet haben, ein Flächenmanagement durch. 

Auf der einen Seite betont die Staatsregierung die Bedeutung der doppelten Innenentwicklung, auf der anderen Seite lehnt sie jedoch Obergrenzen der Flächeninanspruchnahme und mittelbare Sanktionsinstrumente ab. Eine brauchbare Datengrundlage über die Innenentwicklungspotenziale in Bayern, die die Erarbeitung einer sinnvollen Strategie ermöglichen würde, ist schlicht nicht vorhanden. Wie soll das funktionieren? Es braucht eine konsequente Mitarbeit aller Kommunen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren und die Ortskerne wiederzubeleben.  

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Plenarreden

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