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Am 28. März habe ich zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen Barbara Fuchs, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin, die World of Sports von adidas in Herzogenaurach besucht. Wir erhielten Eindrücke über das innovative architektonische…
Jede*r kennt sie: Die Kurtaxe, die beim Check-In in das Hotel oder in die Ferienwohnung zusätzlich fällig wird. Nun diskutieren immer mehr bayerische Gemeinden die Möglichkeit, auch von Tagesausflügler*innen einen Kurbeitrag zu verlangen. Ziel: den Tagesgästeansturm lenken und…
Christian Zwanziger fordert einen Neustart beim Landesentwicklungsprogramm. „CSU und Freie Wähler müssen beim LEP zurück auf Los. Wir brauchen eine komplette Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, statt einem ängstlichen Stückwerk. Die Anregungen der Wissenschaft und…
Mithilfe von Stellungnahmen der höheren Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren soll festgestellt werden, ob Planung und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Auswirkungen negative…
Am 21. und 22. April 2022 fand unsere Frühjahrsklausur in Bayreuth statt. Unter dem Motto „Innovationstreiberin Industrie“ ging es vor allem um die Industrie der Zukunft, digitalen Wandel und regionale Wirtschaftspolitik. Dafür fordern wir ganz konkret ein Budget von zwei…
Auf Nachfrage teilte mir die Staatsregierung mit, dass insgesamt 707 Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms eingegangen sind. Die Kritik in den Stellungnahmen zeigt deutlich, dass der Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes…
Leerstand in Erlangen, wo bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, stößt zurecht auf Unverständnis. Daher habe ich die Plakataktion des „Erlanger Ratschlag für soziale Gerechtigkeit“ am leerstehenden Schwesternwohnheim in der Hindenburgstraße unterstützt: In einem Offenen Brief…
In der Politik braucht es mehr Frauen in Entscheidungspositionen. Gerade einmal 27% der Abgeordneten im Bayerischen Landtag sind Frauen. Beim Girls’ Day 2022 durfte ich daher Lucie, Hannah und Helen einen Einblick in die Arbeit im Bayerischen Landtag geben und mich von ihrer…
Radfahren und damit verbunden auch der Mountainbikesport erfreuen sich steigender Beliebtheit. Während auf öffentlichen Straßen die Fortbewegung auf dem Fahrrad angesichts des bekannten Rechtsrahmens größtenteils in geordneten Bahnen verläuft, klagen Umweltschützer*innen,…
Viel wird aktuell über die Tafeln geredet, die verzehrfähige aber als unverkäuflich aussortierte Lebensmittel als Spende von regionalen Händler*innen abholen und an Menschen verteilen, die darauf angewiesen sind. So leisten die Tafeln aktuell auch einen unverzichtbaren Beitrag…
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]