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Auch die Ärzteschaft, unter anderem der Chef des Kassenärzte-Verbandes, plädiert für eine differenzierte Betrachtung des Infektionsgeschehens und wirft der Staatsregierung vor, durch den Wust an nicht nachvollziehbaren Regelungen die Akzeptanz für die Maßnahmen zu verlieren,…
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Sabine Weigand eine Wanderung entlang des Grünen Bandes unternommen. Auf unserem Weg von Sonneberg in Thüringen nach Neustadt bei Coburg begleitete uns auch Dominik Österreicher. Das Grüne Band ist…
Am 14.9. hat das Kabinett bekanntgegeben, im Rahmen der Corona-Hilfen, die High Tech Agenda des Freistaats aufzustocken. Die Gelder sollen laut Pressemitteilung in die Regional- und Tourismusförderung fließen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie das Geld auf die…
Inzwischen können einige Betriebe wieder Umsatz generieren, viele Einzelunternehmer*innen sind jedoch weiterhin komplett ohne Verdienstmöglichkeit oder müssen im Notbetrieb arbeiten. Die Überbrückungshilfe des Bundes darf nur für Betriebsausgaben, also Sach- und Finanzkosten,…
Werk- und Honorarverträge sind für Soloselbstständige oft die Basis der Einkommenssicherung. Diese Basis der wirtschaftlichen und privaten Existenzsicherung Soloselbstständiger ist derzeit nicht Teil der Bundeshilfen, da aus Mitteln der Corona-Überbrückungshilfen nur…
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie trifft viele Menschen hart. Als Abgeordneter und als Privatmensch erfahre ich von vielen individuellen Schicksalen und setze mich dafür ein, dass bei Rettungsschirmen und Fördermaßnahmen an alle gedacht wird, die unverschuldet in Bedrängnis…
Bei unserer Herbstklausur 2020 beschäftigten wir uns damit, wie wir Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren können. Wir fordern einen Bavarian Green Deal, der den Transformationsprozess vieler bayerischer Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und…
Mit einem täglichen Flächenverbrauch von 10,8 Hektar liegt Bayern deutschlandweit an der Spitze. Autobahnen, Gewerbegebiete und zersiedelte, zubetonierte Dörfer verdrängen unsere schöne Landschaft, unsere Wälder und auch Äcker. Gleichzeitig verschwindet das soziale Leben aus…
Volle Campingplätze, leere Messehallen und Tagesausflüge statt Fernreise: Die Corona-Krise hat den Tourismus verändert. Bei meiner elftägigen Tour habe ich Franken mit Rad, Bahn und Bus bereist, um vor Ort zu erfahren, was das aus der Branche macht. Dabei habe ich nicht nur…
Medienberichten zufolge konkretisieren sich die Pläne von Center Parcs, auf dem Muna-Gelände am Brombachsee eine Ferienwohnungs-Anlage bauen zu wollen. Bis zum öffentlich gewordenen Verkauf des Geländes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hieß es aber stets, dass…
Die bayerische Staatsregierung führte zum Schuljahr 2023/24 eine Regionalprämie von 3000 Euro ein,…
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]