Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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Aktueller Stand Förderung Höllental-Hängebrücken

Schriftliche Anfrage

10.01.20 –

Derzeit planen der Landkreis Hof sowie weitere Projektträger*innen den Bau von zwei Hängebrücken über das Höllental zwischen Lichtenberg und Issigau zu touristischen Zwecken. Der Landkreis Hof als Vorhabensträger rechnet offenbar mit einer Förderung von bis zu 80 Prozent für das Brückenprojekt. In der Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage dazu von Tim Pargent und mir wurde die RÖFE-Förderung als mögliche Zuschussquelle genannt. Dabei wird insbesondere ausgeführt: „Auch ist bei der Umsetzung der Fördermaßnahme die Sicherstellung der Barrierefreiheit zu gewährleisten.“ Nach eigener Aussage des Landkreises Hof „gelten die Brücken, ebenso wie die Zuwegung, als nicht barrierefrei“ (Quelle: https://frankenwald-bruecke.de/faq/faq-bruecken/, Zugriff: 23.09.2019).

Gemeinsam mit Tim Pargent habe ich also erneut eine Schriftliche Anfrage zu den Höllental-Brücken gestellt. Aus der Antwort geht unter anderem hervor, dass noch kein Antrag auf RÖFE-Förderung gestellt wurde, diese Förderung aber möglicherweise für das Projekt infrage kommt. Die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit seien aber unabhängig von einer möglichen Förderung einzuhalten.

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Plenarreden

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