17.02.21 –

Grenzregionen sind Katalysatoren für das Zusammenwachsen Europas. Nicht nur Waren, sondern vor allem Menschen passieren täglich die bayerischen Landesgrenzen. Wir brauchen eine Landesplanung, die über den Tellerrand hinausdenkt, damit auch die Regionen am Rande Bayerns nicht unter den Tisch fallen.

In den Grenzregionen Bayerns liegen auch Räume mit besonderem Handlungsbedarf. Neben der europäischen Förderung birgt auch die Landesplanung ein großes Potenzial, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen und gleichwertige Lebensverhältnisse für diese Räume zu schaffen. Um die aktuelle Struktur der Zusammenarbeit zu verstehen, habe ich die Staatsregierung mit meinen Kollegen Ludwig Hartmann und Florian Siekmann in einer schriftlichen Anfrage zu unseren Grenzregionen befragt.

Die Antwort zeigt, es gibt mannigfaltige Verflechtungen mit unseren Nachbarn. Die Lösungen entstehen hier meist auf lokaler Ebene über die Euregios. Die Landesebene ist hingegen kaum involviert. Die Kooperation mit den bayerischen Nachbarländern beschränkt sich auf wenige Sektoren, wie beispielsweise den Natur- und Gewässerschutz. Gleichwertige Lebensverhältnisse können so nicht geschaffen werden. Wie aus der Antwort etwa hervorgeht, gibt es gerade in Gemeinden in Grenznähe zu Tschechien ausgeprägte Schrumpfungseffekte, parallel zu einem hohem Einpendleranteil. Eine grenzüberschreitende Raumentwicklung könnte die Grenzregionen stärken.