Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

Landesentwicklung

Tourismus

Regionales

Pressemitteilungen

Anträge und Anfragen

HuPflA: Würdiges Gedenken ermöglichen

Anfrage zum Plenum

22.03.23 –

Die Auseinandersetzungen um den Abriss der HuPflA gehen weiter: Zwar konnte durch eine Landtagspetition und den Einsatz meiner Fraktionskollegin, unserer denkmalpolitischen Sprecherin Sabine Weigand, bereits 2022 erreicht werden, dass der Mittelrisalit des Kopfbaus erhalten bleibt. Dieser bietet eine große Fläche für Information und Gedenken. Allerdings handelt es sich, wie bei den anderen erhaltenen Gebäudeteilen, nicht um den Ort, an dem die grauenvollen Morde durch Aushungern wirklich verübt wurden. Neuere Erkenntnisse belegen, dass die sogenannten Hungerstationen im Souterrain der Seitenflügel untergebracht waren. Angesichts dieser Erkenntnisse haben sowohl die Jüdische Kultusgemeinde Erlangens als auch das Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V. an die Staatsregierung appelliert, hier innezuhalten und die Pläne zu überdenken.

Darum habe ich die Staatsregierung in einer Anfrage zum Plenum gefragt, ob diese Erkenntnisse und die Appelle bei der Staatsregierung Gehör gefunden haben, den geplanten Abriss vorerst auszusetzen und zu prüfen, ob für ein würdiges Gedenken an die Verbrechen des NS-Regimes mehr der verbliebenen historischen Bausubstanz erhalten werden muss.

In der Antwort ist für mich entscheidend, was die Staatsregierung alles nicht gesagt hat: Man redet sich allein mit der Bundesförderung für Forschungsbauten bzw. den dortigen Fristen raus. Was die Staatsregierung offenbar nicht gemacht hat: beim Bund um Fristverlängerung zu bitten. Dagegen speist sie die Öffentlichkeit und Angehörige von Opfern mit Allgemeinplätzen ab. Das wird aus meiner Sicht dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nicht gerecht.

Kategorie

Anträge und Anfragen | Regionales

Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.