Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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Konkrete Maßnahmen der Flächensparoffensive in Bayern

Schriftliche Anfrage

18.09.20 –

Mit einem täglichen Flächenverbrauch von 10,8 Hektar liegt Bayern deutschlandweit an der Spitze. Autobahnen, Gewerbegebiete und zersiedelte, zubetonierte Dörfer verdrängen unsere schöne Landschaft, unsere Wälder und auch Äcker. Gleichzeitig verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Um diese Entwicklung auszubremsen ist eine konsequente Innenentwicklung besonders wichtig.

Ich habe die Staatsregierung daher gefragt, was sie für die Stärkung der Innenentwicklung unternimmt. Die Antwortzeigt, die komplizierte und unstrukturierte Erfassung anregender Beispiele macht das „voneinander lernen“ schwierig. Gerade Best-Practice Beispiele könnten Kommunen aber dabei helfen, sich ein paar gelungene Ideen abzuschauen. Die Broschüre „Flächensparoffensive“ der Staatsregierung zeigt nur wenige exemplarisch ausgewählte Best-Practice-Beispiele für gelungene Innenentwicklung in Bayern. Es stellt sich die Frage, welche Wirkung die Initiative in der Praxis tatsächlich hat.

Zahlreiche Fördermöglichkeiten und Beratungsangebote, welche Kommunen für die Innenentwicklung zur Verfügung stehen, sind viel zu wenig strukturiert. Daher dürfte vielen Kommunen die notwendige Personalstärke fehlen, um sich so tief in die Materie einzuarbeiten. Es kommt vor allem auf das Engagement der Verantwortlichen in der jeweiligen Kommune an, ob die Potenziale genutzt werden und die Innenentwicklung vorangetrieben wird. Auch das Monitoring bestehender Initiativen der Staatsregierung zur Innenentwicklung ist so mangelhaft, dass der Effekt der einzelnen Maßnahmen nicht beurteilt werden kann. Um voneinander lernen zu können, wäre es auch für kommunale Flächensparmanager*innen enorm wichtig sich zu vernetzen. Die Staatsregierung hat jedoch keine Informationen darüber, welche Kommunen überhaupt Flächensparmanager*innen einsetzen. Hier braucht es mehr Struktur!  

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Plenarreden

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