Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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Anträge und Anfragen

Meldeverzüge und Schwankungen – verlässliche, belastbare Grundlage für Schulen u.a.

Anfrage zum Plenum

15.03.21 –

Schwankungen und Abweichungen zwischen den durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und den durch das Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gemachten Corona-Inzidenzzahlen sorgen für Unmut und Ungewissheit. Die Zahlen, die durch das RKI veröffentlich werden, sind maßgeblich für die Entscheidungen zu Öffnung oder Schließung von Schulen, Geschäften und anderen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Da die Entwicklung des Infektionsgeschehens und damit die Inzidenzzahlen zur Zeit einen so hohen Einfluss auf unser aller Leben haben, habe ich die Staatsregierung nach Ursachen für diese Abweichungen und Schwankungen und nach Möglichkeiten, sie zu minimieren, gefragt.

Leider gibt die Antwort der Staatsregierung keine konkreten Anhaltspunkte zu den Ursachen der beobachtbaren Meldeschwankungen in Erlangen und Erlangen-Höchstadt, sondern zählt nur theoretisch mögliche Störungen im Ablauf auf. So können auch keine Ansatzpunkte für eine verbesserte Unterstützung der Behörden herausgelesen werden. Diese Haltung in einer so bedeutenden Sache finde ich wenig konstruktiv und enttäuschend.

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Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.