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Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten.
Mit einem täglichen Flächenverbrauch von 10,8 Hektar liegt Bayern deutschlandweit an der Spitze. Autobahnen, Gewerbegebiete und zersiedelte, zubetonierte Dörfer verdrängen unsere schöne Landschaft, unsere Wälder und auch Äcker. Gleichzeitig verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Um diese Entwicklung auszubremsen ist eine konsequente Innenentwicklung besonders wichtig.
Ich habe nachgefragt, welche konkreten Projekte mit den neuen Lockerungen des Anbindegebots umgesetzt wurden. Die Antwort der Staatsregierung zeigt auf, dass die neuen Ausnahmen des Anbindegebots bei Weitem nicht aufschlussreich evaluiert sind. Es werden hier Ausnahmen durchgewunken, ohne den vollen Einblick zu haben.
Boden erscheint vielen von uns unerschöpflich. Wir leben von und auf ihm. In Bayern verwandelten sich 2018 täglich Äcker, Wiesen und Wälder so groß wie 14 Fußballplätze in Parkplätze, Hallen, aber auch Wohnraum. Das verändert und gefährdet unsere gewachsene Kulturlandschaft und unser Orts- und Landschaftsbild.
Die Versorgung mit Lebensmitteln zieht sich aus der Fläche Bayerns zurück und konzentriert sich stattdessen an weniger und größeren Standorten. Laut Angaben der Staatsregierung sank die Anzahl der Lebensmitteleinzelhandelsgeschäfte in Bayern zwischen 2006 und 2017 um 927 Betriebe. Gleichzeitig stieg die durchschnittliche Verkaufsfläche pro Betrieb.
Der Flächenfraß reißt nicht ab. Wir verlieren Tag für Tag fruchtbaren Boden, der für die Landwirtschaft und als Lebensraum für Pflanzen und Tiere unabdingbar ist. Unsere bayerische Natur- und Kulturlandschaft verliert täglich weiter ihr Gesicht. Denn Zersiedelung erhöht das Verkehrsaufkommen und die Lebensqualität sinkt.
Boden erscheint vielen von uns unerschöpflich. Wir leben von und auf ihm. In Bayern verwandelten sich 2018 täglich Äcker, Wiesen und Wälder so groß wie 14 Fußballplätze in Parkplätze, Hallen, aber auch Wohnraum. Das verändert und gefährdet unsere gewachsene Kulturlandschaft und unser Orts- und Landschaftsbild.
Sowohl die Betriebe als auch die Kommunen profitieren von vielfältigen Tourismus-Förderprogrammen des Freistaates. Allein im Einzelplan des Wirtschaftsministeriums stehen im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Förderung des Tourismus fast 170 Millionen Euro zur Verfügung. In einer schriftlichen Anfrage habe ich mich nach der genauen Mittelverwendung erkundigt.
Wie fördern wir eine klimafreundliche Anreise und Mobilität vor Ort? Das ist die Leitfrage, der ich meinen zweiten Tourismus-Talk gewidmet habe. Michael Adler, Inhaber von Tippingpoints, einer Agentur für nachhaltige Kommunikation hat dargelegt, worauf es ankommt, wenn wir innovative Mobilitätsangebote bekannt machen wollen.
Wie sieht grüner Tourismus konkret aus? Was können wir vor Ort tun, um nachhaltiges Reisen zu fördern? Und wie bereiten wir Destinationen auf den Urlaub der Zukunft vor? In meinen Tourismus-Talks diskutieren wir diese und andere Fragen mit Gesprächspartner*innen aus Wissenschaft und Praxis. Wir stellen Fragen und tauschen Meinungen aus.
Christian Zwanziger fordert Unterstützung für beliebte Bayerische Ausflugsziele statt Märchenschlösser. Großspurig präsentierte Wirtschaftsminister Aiwanger Anfang Juli 2020 einen „Ausflugsticker“. Eine Tourismus-Website, mit der Abhilfe bei Staus auf den Autobahnen, Warteschlangen vor den Seilbahnen und überfüllten Seeufern geschaffen werden sollte.
Für die grüne Landesdelegiertenversammlung im November habe ich gemeinsam mit Stefan Schmidt und weiteren Kolleg*innen einen Antrag zum grünen Tourismus eingebracht. Heute wurde er vom Landesausschuss offiziell beschlossen. Vier Seiten darüber, wie Tourismus in unseren Augen aussehen sollte: umweltfreundlich, vielfältig, erfolgreich.
Unter dem Titel „Wintertourismus im Wandel – Welche Alternativen gibt es zu Pistenspaß auf Kunstschnee?“ hat mein erster Tourismus-Talk stattgefunden. Mit Carmen de Jong und Karmen Mentil sowie zahlreichen Interessierten habe ich über die Auswirkungen des heute üblichen Wintertourismus, insbesondere in den Alpen, gesprochen.
Schwankungen und Abweichungen zwischen den durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und den durch das Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gemachten Corona-Inzidenzzahlen sorgen für Unmut und Ungewissheit. Die Zahlen, die durch das RKI veröffentlich werden, sind maßgeblich für die Entscheidungen zu Öffnung oder Schließung von Schulen, Geschäften und anderen…
Die Hälfte ihrer gesamten Schullaufbahn haben die kleinsten bayerischen Schülerinnen und Schüler im Lockdown zu Hause ausgeharrt und wurden online oder mittels Arbeitsblätter beschult. Ab 15. März können die meisten Schüler*innen endlich wieder im Wechselunterricht in die Schule. Am Mittwoch, den 17. März, um 19 Uhr, zieht Anna Schwamberger eine erste Bilanz.
Fränkische Grüne aus Bund und Land fordern jetzt Unterstützung für die Brauereigaststätten. Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter aus Erlangen hatte sich im Vorfeld des Gipfels mit Fraktionskolleg*innen aus allen Regierungsbezirken an Wirtschaftsminister Aiwanger und Ministerpräsident Markus Söder gewandt.
Fehlender Internetzugang verhindert Distanzunterricht für Geflüchtete. Ab kommender Woche werden zumindest die bayerischen Grundschulkinder im Wechselunterricht wieder in die Schule gehen, doch für die meisten Schülerinnen und Schüler geht der Online-Unterricht weiter. Und nach wie vor bleiben zahlreiche Kinder von Geflüchteten außen vor.
Ein vorab veröffentlichtes Eckpunktepapier lässt es erahnen und die anhaltenden Diskussionen und weiteren Informationen zur Hochschulrechtsreform erhärten den Verdacht: die schwarz-orange Staatsregierung versucht weiter auf die „unternehmerische Hochschule“ zu setzen. Kaum verwunderlich, dass sich an allen Ecken und Enden Widerstand regt.
Im Juli 2020 weckte der bayerische „Schul-Digitalisierungsgipfel“ Hoffnungen, dass Versäumnisse der Vergangenheit bei der Ausstattung und Digitalisierung der Schulen endlich behoben würden. Doch die versprochene flächendeckende Versorgung mit Dienst-Laptops lässt auch ein halbes Jahr nach dem Schulgipfel auf sich warten.
Täglich verschwindet ein Stück Bayerns unter Beton und Asphalt. 2017 lag der bayernweite Flächenverbrauch bei rund zwölf Hektar pro Tag. Das entspricht beinahe der Gesamten Stadtfläche – inklusive Wälder, Wiesen und Äcker – Herzogenaurach. Die Auswirkungen des ausufernden Flächenverbrauchs sind massiv.
2017 wurde §13b BauGB auf Betreiben der CSU eingeführt, die grüne Anfrage zeigt, dass er in Bayern nicht die erhoffte Wirkung erzielt hat. Stattdessen führt der Paragraf zur massenweisen Ausweisung von Bauland in Gebieten, in denen laut Institut der Deutschen Wirtschaft kein Wohnungsmangel herrscht: 93 Prozent der abgeschlossenen Verfahren liegen im ländlichen Raum.
Die Landtags-Grünen unterstützen die Forderungen des Gemeindetags, die dem Leerstand in den nordbayerischen Kommunen entgegenwirken sollen. Diese greifen aber deutlich zu kurz. Geld mit der Gießkanne zu verteilen ist keine Lösung. Deshalb haben die Grünen ein Antragspaket erstellt, das den Kommunen das richtige Handwerkszeug mitgibt.
Ludwig Hartmann und Christian Zwanziger kritisieren Auftaktveranstaltung zu „Flächensparoffensive“ der Söder-Regierung. Der Fraktionssprecher für Landesplanung attestiert sowohl FW-Wirtschaftsminister Aiwanger als auch den anwesenden Wirtschaftsverbänden „mangelndes Problembewusstsein“. Ludwig Hartmann spricht von „teilweise erschütternden Stellungnahmen der Wirtschaftslobby.
Christian Zwanziger fordert sinnvollen Einsatz der Fördermittel mit Fokus auf Erneuerung der Seilbahnen statt Neubau und Ausschluss von Beschneiungsanlagen München (4.3.19/lmo). „Der Tourismus der Zukunft ist nachhaltig und naturverträglich – mit modernen Seilbahnen und ohne Schneekanonen“, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Christian Zwanziger, zur Konferenz der…
Landtagsabgeordneter Christian Zwanziger ist auch für einen Volksentscheid zuversichtlich Erlangen (14.2.19). Die überwältigenden Zahlen des erfolgreichsten bayerischen Volksbegehrens aller Zeiten spiegeln sich ganz besonders in der Region: Laut vorläufigen Ergebnissen des Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen“ liegen die Stadt Erlangen mit 24,9 Prozent und der Landkreis Erlangen…
Im März durchsuchte die Polizei die Fraktionsräume der Grünen/Grüne Liste-Stadtratsfraktion. Die Durchsuchung fand außerhalb der Bürozeiten statt, Mitglieder der Grünen Fraktion wurden nicht informiert. Mit drei schriftlichen Anfragen habe ich von der Staatsregierung Aufklärung gefordert, doch leider konnte die Antwort der Staatsregierung den Eindruck, dass demokratisch gewählte…
Der Markt Garmisch-Partenkirchen plant, sich für die Ski-WM 2027 zu bewerben. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und der immer weiter sinkenden Schneesicherheit in den bayerischen Alpen lehnen wir Grüne eine solche internationale Großveranstaltung mit all den baulichen und technischen Maßnahmen, die unter anderem für die Erzeugung von Kunstschnee nötig wären, ab.
Eine Anfrage von Christian Zwanziger zeigt, dass sich die Staatsregierung ungewöhnlich lange Zeit lässt, endlich nachzubessern, damit im Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auch Strecken ohne eigenen Gleiskörper gefördert werden können. Zwanziger kritisiert diese Trödelei, denn für die Stadtumlandbahn und damit für ein attraktives Angebot für nachhaltige Mobilität in Erlangen und der…
Schausteller*innen und Marktkaufleute gehören zu den großen Verlierer*innen der Krise. Sie brauchen wieder Möglichkeiten, um dezentral ihrer Arbeit nachzugehen. Sie brauchen Perspektiven, sie brauchen öffentliche Flächen, ein Ende der Ungleichbehandlung bei freizeitparkähnlichen Angeboten, ein verlässliches Rahmenkonzept und passende Hilfen.
Eine Reihe von Anfragen der Landtags-Grünen liefern ein beunruhigendes Bild vom Zustand der Grundwasserkörper in ganz Bayern. Dies betrifft auch das Grundwasser in Erlangen und Erlangen-Höchstadt. Christian Zwanziger fordert daher, durch Maßnahmen wie die konsequente Förderung des Ökolandbaus Nitrat- und Pestizideinträge zu begrenzen.
Am 23.02.2021 ging ein Abschiebeflug vom Münchner Flughafen nach Armenien, darunter auch Menschen aus Erlangen. Ein Mensch erlitt noch am Flughafen einen Herzinfarkt, Kinder wurden auf grobe Weise aus ihrem Umfeld gerissen. In einer Anfrage an die Staatsregierung frage ich, wie es zu diesem Vorgehen besonders gegenüber erkrankten Menschen und Kindern kommen konnte.
Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
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