Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

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18.10.21 –

Grüne fordern Klarheit zur Nutzung des Einzeldenkmals

Das denkmalgeschützte Gebäude in der Bismarckstraße 4 gab in letzter Zeit immer wieder Anlass zur Sorge. Anstelle eines lebendigen Denkmals ist leider vor allem trauriger Verfall festzustellen. Der
Umgang mit diesem Denkmal, der in Besitz des Freistaats ist, hat in der Stadtgesellschaft wie im Stadtrat immer wieder für Kopfschütteln gesorgt. Seit das Gebäude nicht mehr genutzt wird, so der Vorwurf, hat die Staatsregierung es weitgehend dem Verfall anheimgegeben.


Eine jüngst diskutierte Idee ist die Nutzung des Gebäudes als Haus des Jüdischen Lebens. Die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen sucht derzeit einen Ort für Gemeindeleben und Begegnung und bekundete ihr Interesse am Denkmal in zentraler Lage in der Stadt. Die Staatsregierung hat sich jedoch noch nicht öffentlich zu dieser konkreten Idee geäußert.


Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter aus Erlangen, hakte bei der Staatsregierung nach, um Licht ins Dunkel zu bringen. Die Staatsregierung zeigt aber keine Pläne für eine Nachnutzung des Gebäudes auf. Sie stellt lediglich in Aussicht, dass die Verwendung des Gebäudes geprüft werde. Zwanziger geht das zu langsam: „Während die Planungen für den Umzug der Universität in den Himbeerpalast seit Jahren laufen, bleibt das Denkmal außen vor. Diesen langen Leerstand, gerade in Erlangen, finde ich unverantwortlich.“ Eine sorgfältige Prüfung der Bedarfe gehöre in Zwanzigers Augen selbstverständlich zu den Aufgaben der Immobilienverwaltung des Freistaats, doch irgendwann müsse auch mal Licht am Ende des Tunnels zu sehen sein. „Ich erwarte, dass die Staatsregierung zügig klärt, welche sinnvolle Nutzung für das Gebäude in Frage kommt. Ideen dafür sind auf dem Tisch. Zeit, dass auch die Staatsregierungen ihre Ideen aus den Schubladen kramt. Nach jahrelangem Dornröschenschlaf wird es Zeit, das Denkmal zu neuem Leben zu erwecken.“
Die denkmalschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Dr. Sabine Weigand betont: „Bei Erhalt und Pflege von Denkmälern steht die Staatsregierung in besonderer Verantwortung und muss Vorbildfunktion einnehmen. Über Jahre hinweg Verfall und Leerstand zuzulassen und nur auf Druck Minimalmaßnahmen zu ergreifen, sind hier keine Option, sondern führen letztendlich zum Verlust unserer historischen Bauten. So geht man nicht mit unserem historischen Erbe um.“


Die Grüne Liste-Fraktion im Erlanger Stadtrat hatte bereits einen Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung die Jüdische Gemeinde bei der Prüfung eines möglichen Standortes für das Haus des
Jüdischen Lebens in der Bismarckstraße 4 unterstützen solle. Dr. Birgit Marenbach, eine der Fraktionsvorsitzenden, erklärt: „Das denkmalgeschützte Gebäude in der Bismarckstraße 4 ist aufgrund
seiner zentralen Lage, seiner Größe und den dazugehörigen Freiflächen sehr geeignet für das geplante Vorhaben der jüdischen Gemeinde. Unser Vorschlag stößt auf große Zustimmung. Leider haben wir jedoch bisher auf unsere Anfrage von Stadtspitze und Verwaltung keine Antwort über die geplante Zukunft dieses Gebäudes erhalten. Hier wünschen wir uns deutlich mehr Transparenz!“

Die Anfrage zum Plenum mit Antwort der Staatsregierung kann hier nachgelesen werden.

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