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Die Landtags-Grünen unterstützen die Forderungen des Gemeindetags, die dem Leerstand in den nordbayerischen Kommunen entgegenwirken sollen. Diese greifen aber deutlich zu kurz. Geld mit der Gießkanne zu verteilen ist keine Lösung. Deshalb haben die Grünen ein Antragspaket…
Der ausufernde und ungezügelte Flächenfraß zerstört unsere Natur, unsere gewachsenen Kulturlandschaften und unsere Landwirtschaft. Im Jahr 2017 betrug er 11,7 ha/Tag. Ich habe die Staatsregierung gefragt, auf welche Datengrundlage sich die Aussage der an der…
Kurz vor Ostern war ich in Erlangen unterwegs, habe gesucht und gesammelt. Keine Ostereier, sondern Müll! Die jugendlichen Aktivist*innen von #Fridays for Future hatten mich eingeladen, sie beim Plogging zu begleiten. Plogging ist ein Trend, der aus Schweden über die Sozialen…
Vielleicht ist euch die Sonnenblume im Fenster der Wasserturmstraße 8 schon aufgefallen, jetzt ist es ganz offiziell: Am Sonntag habe ich mein Regionalbüro eröffnet. Von jetzt an könnt ihr hier mit euren Fragen und Anliegen vorbeikommen oder mich einfach nur besuchen. Zur…
Große Versprechen gab es beim Schlossgartenfest 2018: Ministerpräsident Söder sagte zu, der Friedrich-Alexander-Universität 1,5-Milliarden Euro für den Ersatz oder die Renovierung von baufälligen Gebäuden zukommen zu lassen. Ich habe die Staatsregierung gefragt, wie es mit der…
In ganz Bayern verteilt gibt es viele verschiedene Kurorte und Heilbäder. Um die finanzielle Lage der einzelnen Orte herauszufinden, habe ich zusammen mit Johannes Becher und Andreas Krahl eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Die Antwort findet ihr hier.
Im Mai 2017 trat der neue § 13b Baugesetzbuch (BauGB) in Kraft, der Kommunen ein beschleunigtes Verfahren bei der Ausweisung bestimmter Baugebiete erlaubt. Eine Veröffentlichung des Landesamtes für Statistik zum Flächenverbrauch legt nahe, dass diese Regelung mitverantwortlich…
Schön in München mal Besuch von zu Hause aus Mittelfranken zu bekommen. Diese Woche hat sich „meine“ erste Besuchsgruppe aus Erlangen mit dem Zug auf den Weg in die Landeshauptstadt gemacht, um sich den Bayerischen Landtag mal von innen anzusehen. Passenderweise fiel der Besuch…
Ich habe die Staatsregierung gefragt, auf Grundlage welcher belegbarer Untersuchung Staatsminister Hubert Aiwanger zu seiner Aussage kommt, das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die ÖDP seien für den aktuellen Kahlschlag auf bayerischen Streuobstwiesen verantwortlich und hätten…
Zur Eröffnung meines Regionalbüros in Erlangen schenkte mir der Grüne Kreisverband Erlangen-Land, vertreten durch Manfred Bachmayer, eine junge Flatterulme, den „Baum des Jahres“ 2019. Bisher war die kleine Ulme zur „Zwischenmiete“ im Büro untergebracht und wurde regelmäßig an…
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]