Alle Kategorien anzeigen

Ausgewählte Kategorie: Anträge und Anfragen

Anfrage zum Plenum

Generationengerechtigkeit und Klimaschutz im…

28.10.2021 - Als Grundlage für die räumliche Entwicklung Bayerns hat das Landesentwicklungsprogramm (LEP) die Aufgabe, alle raumbedeutsamen Fachplanungen zu koordinieren. Für ein zukunftsfestes LEP müssen dabei zwei Aspekte besonders beachtet werden: die Generationengerechtigkeit und der…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Mögliche Standorte für ein neues ICE-Werk in…

21.10.2021 - Die Deutsche Bahn (DB) lässt derzeit Standorte im Großraum Nürnberg für ein neues ICE-Werk prüfen und hat angekündigt, mit drei davon ins Raumordnungsverfahren zu gehen. Auf allen diesen Flächen müsste jdoch wertvoller Bannwald gerodet werden. Um sicherzustellen, dass wirklich…

Anträge und Anfragen | Regionales

Pressemitteillung

Zukunft der Bismarckstraße 4 in Erlangen

18.10.2021 - Das denkmalgeschützte Gebäude in der Bismarckstraße 4 gab in letzter Zeit immer wieder Anlass zur Sorge. Anstelle eines lebendigen Denkmals ist leider vor allem trauriger Verfall festzustellen. Der Umgang mit diesem Denkmal, der in Besitz des Freistaats ist, hat in der…

Anträge und Anfragen | Pressemitteilungen | Regionales

Anfrage zum Plenum

Auswirkungen negativer landesplanerischer…

27.09.2021 - Wenn kein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird, gibt die höhere Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren eine Stellungnahme ab. Darin soll geprüft werden, ob Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe die…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Förderung von Seilbahnen und Liften in Bayern

31.08.2021 - Seilbahnen und Lifte tragen in vielen Teilen Bayerns bedeutend zum Tourismus bei. Der Freistaat Bayern fördert Bau, Ausbau und Modernisierung solcher Anlagen auf verschiedene Weise. Insbesondere durch die Klimakrise verändern sich die Rahmenbedingungen im Winter- und…

Anträge und Anfragen | Tourismus

Schriftliche Anfrage

Umsetzung des Anbindegebots in Bayern

20.08.2021 - Das Anbindegebot im Landesentwicklungsprogramm soll vor übermäßigem Flächenverbrauch und Zersiedelung schützen. Jedoch wurde das Gebot von CSU-Regierungen und CSU-geführten Staatsregierungen immer weiter aufgeweicht. Zusammen mit Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Fehlende strukturpolitische Wirkung von „Invest…

06.08.2021 - Als Ansiedlungsagentur des Freistaats Bayern betreibt „Invest in Bavaria“ Standortmarketing und betreut ansiedlungswillige Unternehmen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Regionen von ihrer Ansiedlungspolitik…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Anfrage zum Plenum

Ausstattung Regionaler Planungsverbände

22.07.2021 - Eine nachhaltige Landesentwicklung kann nur mit starken Regionalen Planungsverbänden funktionieren. Leider konnte mir die Staatsregierung keine Auskunft darüber geben, wie die einzelnen Verbände in Bayern ausgestattet sind.

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Anfrage zum Plenum

Vorkurse Deutsch in KiTas und Grundschulen

05.07.2021 - Das Schuljahr 2020/2021 war von den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geprägt. Neben dem regulären Schulstoff brauchen viele Kinder Untertsützung bei der Aufarbeitung von sozialen und emotionalen Rückschlägen. Umso härter traf die Schulfamilien die Ankündigung des…

Anträge und Anfragen | Regionales

Schriftliche Anfrage

Förderung von Schneekanonen und Skiliften –…

02.07.2021 - Mit dem Seilbahnförderprogramm und weiteren Programmen unterstützt die Staatsregierung die Sanierung und Erneuerung von Seilbahnanlagen und auch den Bau und Ausbau von Anlagen für künstliche Beschneiung. Um einen Überblick zu behalten, wie viele Steuermittel in die…

Anträge und Anfragen | Tourismus

Alle Kategorien anzeigen

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Letzte Pressemitteilungen

Schriftliche Anfrage

Seilbahnförderung und Förderung künstlicher Beschneiung in Bayern – Stand 2024

Der alpine Skitourismus in Bayern gerät zunehmend unter Druck. Neben den unmittelbaren…

Pressemitteilung

Projekt-Aus für den Campus „Schöller-Areal“ der FAU: War die Staatsregierung ein Jahr untätig?

Bericht auf Grünen-Antrag hin am 4.12.2024 ab 9:15 Uhr in einer Ausschuss-Sondersitzung Nach dem…

Dringlichkeitsantrag

Versprochenen Stellenzuwachs bei Lehrkräften umsetzen – Zukunft der Bildung sichern!

Der Lehrkräftemangel ist schon längst kein abstraktes Zukunftsproblem mehr sondern in den…

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

Wir schützen das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Wir kämpfen für die Verlängerung des Deutschlandtickets bis 2030
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen