Alle Kategorien anzeigen

Ausgewählte Kategorie: Anträge und Anfragen

Anfrage zum Plenum

Vorkommnisse Corona-Demo in Erlangen am…

29.11.2021 - Am 20. November 2021 hat eine Demonstration mit dem Titel „Studenten stehen auf“ in Erlangen erschreckende Bilder geliefert. Presseberichten und Augenzeug*innen zufolge hat es vor allem im Anschluss an die Demo Vorfälle an der Uni und in der Innenstadt gegeben. Daher habe ich…

Anträge und Anfragen | Regionales

Anfrage zum Plenum

Ausflugsticker: Steigende Zugriffszahlen,…

22.11.2021 - Der Ausflugsticker wird vom bayerischen Wirtschaftsministerium gerne wie ein Allheilmittel in der Besucher*innenlenkung behandelt. Nachdem die erste Version alles andere als erfolgreich war und nur sehr geringe Nutzungszahlen vorweisen konnte, habe ich erneut nachgefragt, wie…

Anträge und Anfragen | Tourismus

Anfrage zum Plenum

Generationengerechtigkeit und Klimaschutz im…

28.10.2021 - Als Grundlage für die räumliche Entwicklung Bayerns hat das Landesentwicklungsprogramm (LEP) die Aufgabe, alle raumbedeutsamen Fachplanungen zu koordinieren. Für ein zukunftsfestes LEP müssen dabei zwei Aspekte besonders beachtet werden: die Generationengerechtigkeit und der…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Mögliche Standorte für ein neues ICE-Werk in…

21.10.2021 - Die Deutsche Bahn (DB) lässt derzeit Standorte im Großraum Nürnberg für ein neues ICE-Werk prüfen und hat angekündigt, mit drei davon ins Raumordnungsverfahren zu gehen. Auf allen diesen Flächen müsste jdoch wertvoller Bannwald gerodet werden. Um sicherzustellen, dass wirklich…

Anträge und Anfragen | Regionales

Pressemitteillung

Zukunft der Bismarckstraße 4 in Erlangen

18.10.2021 - Das denkmalgeschützte Gebäude in der Bismarckstraße 4 gab in letzter Zeit immer wieder Anlass zur Sorge. Anstelle eines lebendigen Denkmals ist leider vor allem trauriger Verfall festzustellen. Der Umgang mit diesem Denkmal, der in Besitz des Freistaats ist, hat in der…

Anträge und Anfragen | Pressemitteilungen | Regionales

Anfrage zum Plenum

Auswirkungen negativer landesplanerischer…

27.09.2021 - Wenn kein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird, gibt die höhere Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren eine Stellungnahme ab. Darin soll geprüft werden, ob Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe die…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Förderung von Seilbahnen und Liften in Bayern

31.08.2021 - Seilbahnen und Lifte tragen in vielen Teilen Bayerns bedeutend zum Tourismus bei. Der Freistaat Bayern fördert Bau, Ausbau und Modernisierung solcher Anlagen auf verschiedene Weise. Insbesondere durch die Klimakrise verändern sich die Rahmenbedingungen im Winter- und…

Anträge und Anfragen | Tourismus

Schriftliche Anfrage

Umsetzung des Anbindegebots in Bayern

20.08.2021 - Das Anbindegebot im Landesentwicklungsprogramm soll vor übermäßigem Flächenverbrauch und Zersiedelung schützen. Jedoch wurde das Gebot von CSU-Regierungen und CSU-geführten Staatsregierungen immer weiter aufgeweicht. Zusammen mit Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Fehlende strukturpolitische Wirkung von „Invest…

06.08.2021 - Als Ansiedlungsagentur des Freistaats Bayern betreibt „Invest in Bavaria“ Standortmarketing und betreut ansiedlungswillige Unternehmen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Regionen von ihrer Ansiedlungspolitik…

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Anfrage zum Plenum

Ausstattung Regionaler Planungsverbände

22.07.2021 - Eine nachhaltige Landesentwicklung kann nur mit starken Regionalen Planungsverbänden funktionieren. Leider konnte mir die Staatsregierung keine Auskunft darüber geben, wie die einzelnen Verbände in Bayern ausgestattet sind.

Anträge und Anfragen | Landesentwicklung

Alle Kategorien anzeigen

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Letzte Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Staatsregierung bestätigt überregionale Bedeutung des Naturschutzgebietes Ziegenanger

Bei einem Ortstermin am geplanten Standort für ein geplantes Wellnesshotel außerhalb von Neuhaus…

Pressemitteilung

Schloss-Sanierung: Operation erfolgreich – Schlossgarten in Gefahr?

Am 08.04. wird das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach im städtischen Umwelt-, Verkehrs- und…

Pressemitteilung

Sprachtests: Söders Ablenkungsmanöver

Die Einführung der verpflichtenden Sprachtests 1,5 Jahre vor der Einschulung hat in der Praxis zu…

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
AfD gesichert rechtsextremistisch
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen