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Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten.
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Im Mai wurde die erste Runde des Gaststättenmodernisierungsprogramms des Freistaates eröffnet. Einem Riesenansturm folgte große Enttäuschung bei allen Wirt*innen, die nicht zum Zug gekommen sind. Und auch nach der zweiten Runde Anfang August wurde Kritik am Verfahren laut. Mein Fraktionskollege Ludwig Hartmann und ich haben deshalb beim Wirtschaftsministerium nachgefragt.
Am Grünten im Allgäu ziehen über 1100 Menschen eine symbolische rote Linie gegen den Ausbau der touristischen Infrastruktur am Berg, am Walchensee demonstrieren Anwohnerinnen und Anwohner gegen Massentourismus, immer öfter fällt der Begriff „Overtourism“: Es regt sich Widerstand im bayerischen Alpenraum.
Entlang des ehemaligen Todesstreifens am Eisernen Vorhang existiert ein monumentales, weltweit einzigartiges, zusammenhängendes Band vielfältiger Lebensräume, die anderswo bedroht oder ganz verschwunden sind. Wir Grüne fordern die Staatsregierung auf, das Naturschutzgroßprojekt intensiver zu fördern, Erinnerungs- und Lernorte zu gestalten und die touristischen Potentiale des Grünen Bandes besser…
Mit der neuen Tourismusoffensive Bayern will die Staatsregierung nach eigenen Angaben unter dem Leitmotiv „Tourismus in Bayern – im Einklang mit Mensch und Natur“ einen nachhaltigen und naturverträglichen Tourismus fördern. Weiterhin werden aber zum Beispiel im Rahmen der Seilbahnförderung die ökologisch wenig nachhaltige künstliche Beschneiung staatlich gefördert.
In Südbayern wird der Tagestourismus zunehmend zum Problem, wie die Situation in Oberbayern am zweiten Oktoberwochenende 2019 zeigte. Staus, überfüllte Bahnen und Proteste der Einheimischen beweisen, dass es hier Lösungen braucht. Die Staatsregierung verweist hierzu nur auf Digitalisierung und längst angekündigte ÖPNV-Verbesserungen. Ich habe genau nachgefragt.
Einmal den Landtag von innen sehen und die tägliche Arbeit der Abgeordneten aus nächster Nähe mitverfolgen – diese Gelegenheit nutzten 18 junge Menschen. Im Rahmen des „Landtagsshadowings“ begleiteten sie eine Woche lang Abgeordnete der grünen Landtagsfraktion zu Gesprächen, Ausschusssitzungen, fraktionsinternen Treffen und einer Plenarsitzung.
In der Hindenburgstraße liegt ein Schwesternwohnheim, das zur Universitätsklinik gehört. Da es in sehr schlechtem baulichem Zustand ist, wird eine Sanierung für wirtschaftlich nicht sinnvoll gehalten. Stattdessen soll dort nun ein Parkhaus entstehen. In der Konsequenz muss das Pflegepersonal der Kliniken in Zukunft anderweitig eine Bleibe finden. Das wirkt sich nicht nur negativ auf die…
Die Kreuzung Nürnberger Straße/Komotauer Straße ist in Erlangen zum Politikum geworden: Die Stadt plant, hier mit staatlichen Fördermitteln Wohnungen für anerkannte Geflüchtete und Bedürftige zu bauen. Neben einer befürchteten Parkplatznot treibt die Anwohner vor allem eine Frage um: Was passiert mit dem Spielplatz, der an das Gelände angrenzt? Die Stadt möchte ihn erhalten. Allerdings befindet…
Was genau macht eigentlich die BayernGrund? Diese Frage ist mir bei etlichen Terminen zum Flächenverbrauch begegnet. Oft verbanden Engagierte vor Ort mit der BayernGrund überdimensionierte, flächenraubende Gewerbe- und Wohnbauprojekte. Daher habe ich mit zwei Fraktionskolleg*innen eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.
Die Sicherung des Fach- und Arbeitskräftebedarfs ist auch für die Tourismusbranche eine der größten Aufgaben. Laut dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. entscheiden qualifizierte Fach- und Arbeitskräfte über Leistungsfähigkeit und Dienstleistungsqualität der Branche. Viele Probleme sind altbekannt und leider hausgemacht.
Die Corona-Krise hat die gesamte Welt in eine Ausnahmesituation gestürzt. Die Maßnahmen, die Bundes- und Staatsregierung ergriffen haben, um die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen sind grundsätzlich richtig und wichtig. Um die schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft einzudämmen wurden und werden kontinuierlich Hilfsporgramme aufgesetzt.
Auf zahlreichen Strecken im Freistaat ist die Bahn mit veraltetem Material unterwegs. Insbesondere die seit 1980 nicht mehr produzierten Silberlinge (n-Wagen) und alte Abteilwagen stellen jedoch ein enormes und zum Teil unüberbrückbares Hindernis dar – für Menschen mit großem Gepäck und vor allem für Radfahrer*innen.
Seit August 2019 liegt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in seiner endgültigen Form vor. Am 1. März 2020 tritt es in Kraft. Aus Grüner Sicht hat das neue Gesetz hat nicht den Mut und die Innovationskraft, die wir in der derzeitigen Situation dringend benötigen. Viele Fragen bleiben ungeklärt. Es fehlt sich ganzheitliche Betrachtung von Einwanderung.
Erst im vergangenen Jahr wurde in Kempten das Bayerische Zentrum für Tourismus gegründet, in München arbeitet das AN-Institut fortiss der TU München an der Bayern Cloud Tourismus, nun hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zusätzlich noch eine Kompetenzstelle für Digitalisierung im Tourismus in Waldkirchen angekündigt.
Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
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