Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

Landesentwicklung

Anfrage zum Plenum

Auswirkungen negativer landesplanerischer Stellungnahmen auf Vorhaben in Bayern und Regionalbeauftragte

27.09.2021 - Wenn kein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird, gibt die höhere Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren eine Stellungnahme ab. Darin soll geprüft werden, ob Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe die Staatsregierung gefragt, wie sie damit umgeht, wenn eine Planung trotz negativer landesplanerischer Stellungnahme genehmigt…

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„Unser Wald – unser Wasser – unser Leben“ Herbstklausur 2021 der Grünen Landtagfraktion

24.09.2021 - Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist seit jeher Grünes Kernanliegen und besonderer Fokus unserer Politik auch im Landtag. Vom 22. bis 24. September haben wir uns als Grüne Landtagsfraktion zu unserer Herbstklausur in Fürth getroffen. Die inhaltlichen Schwerpunkte bildeten dabei der Schutz von Wald, Wasser und Mooren.

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Schriftliche Anfrage

Umsetzung des Anbindegebots in Bayern

20.08.2021 - Das Anbindegebot im Landesentwicklungsprogramm soll vor übermäßigem Flächenverbrauch und Zersiedelung schützen. Jedoch wurde das Gebot von CSU-Regierungen und CSU-geführten Staatsregierungen immer weiter aufgeweicht. Zusammen mit Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, wie es um die Umsetzung des Anbindegebots in Bayern steht.

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Schriftliche Anfrage

Fehlende strukturpolitische Wirkung von „Invest in Bavaria“

06.08.2021 - Als Ansiedlungsagentur des Freistaats Bayern betreibt „Invest in Bavaria“ Standortmarketing und betreut ansiedlungswillige Unternehmen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Ludwig Hartmann habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Regionen von ihrer Ansiedlungspolitik besonders profitieren und welche vernachlässigt werden.

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Anfrage zum Plenum

Ausstattung Regionaler Planungsverbände

22.07.2021 - Eine nachhaltige Landesentwicklung kann nur mit starken Regionalen Planungsverbänden funktionieren. Leider konnte mir die Staatsregierung keine Auskunft darüber geben, wie die einzelnen Verbände in Bayern ausgestattet sind.

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Pressemitteilung

„LEP ist mehr als ein Verwaltungsakt – wir brauchen enkeltaugliche Politik“

16.06.2021 - Ludwig Hartmann und Christian Zwanziger äußern sich zum 6-Punkte-Papier zur Landesentwicklung, das heute von einem breiten Bündnis quer durch die Verbändelandschaft vorgestellt worden ist. Wir Landtags-Grüne wollen die Landesplanung für das 21. Jahrhundert fit machen. Denn sie ist mehr als ein bloßer Verwaltungsakt – hier geht es um das Leben unserer Kinder und Kindeskinder.

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Tourismus

Lokalkultur auf dem Teller – Video vom sechsten Tourismus-Talk

19.05.2021 - Mehr bio auf dem Teller im Restaurant oder Hotel ist gut fürs Tierwohl und Artenschutz. Regionale Lebensmittel am Frühstücksbuffet und auf der Speisekarte bieten den Gästen zusätzlich echte Lokalkultur und stärken regionale Wertschöpfung vor Ort. Bei meinem sechsten Tourismus-Talk haben wir uns damit auseinandergesetzt, was Hotelbetreiber*innen und Gastronom*innen bereits tun können und wo es…

Tourismus

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Tourismus-Talk: Lokalkultur auf dem Teller

05.05.2021 - Wie sieht grüner Tourismus konkret aus? Was können wir vor Ort tun, um nachhaltiges Reisen und damit aktiven Natur- und Umweltschutz zu fördern? Und wie bereiten wir Destinationen auf den…

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Anfrage zum Plenum

Campingstellplätze auf landwirtschaftlichen Betrieben

22.04.2021 - Einige landwirtschaftliche Betriebe bieten neben Ferienwohnungen Campingstellplätze an ihren Hofstellen an. Das bayerische Landwirtschafts- und das Bauministerium arbeiten offenbar an einer Klarstellung, inwiefern dies mit der landwirtschaftlichen Betätigung „mitgezogen“ werden kann. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, was genau in Planung ist.

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Schriftliche Anfrage

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Kurorte

26.03.2021 - Die Corona-Pandemie trifft nicht nur die Wirtschaft sondern auch Kommunen hart. Gewerbesteuereinnahmen gehen zurück, die Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge fallen durch den Stillstand im Tourismus gar komplett weg. Die Kurorte und Heilbäder schlagen Alarm und bangen um ihre Zukunft.

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Anfrage zum Plenum

Widersprüchliche Regeln für die Tourismusbranche

25.03.2021 - Es geht nicht nur nach Mallorca: Während sich derzeit in Deutschland noch die gesamte Tourismusbranche im Lockdown befindet, wird für Osterurlaub im Ausland geworben. Das ist nur einer der Widersprüche, den Akteur*innen aus der Tourismus-Branche an der aktuellen Corona-Politik kritisieren. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie solche Widersprüche aufgelöst werden sollen.

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Oberster Rechnungshof: Massive Mängel bei der Tourismusförderung der Staatsregierung

23.03.2021 - 96 Millionen Euro sind von 2012 bis 2019 in die Förderung öffentlicher touristischer Infrastruktureinrichtungen geflossen. Über das sogenannte RÖFE-Programm sollen die Kommunen die Möglichkeit bekommen, ihre Tourismusinfrastruktur attraktiver zu gestalten. Der Oberste Rechnungshof hat diese Förderung unter die Lupe genommen und dabei eine ganze Reihe an Defiziten festgestellt.

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Regionales

Jahresauftaktklausur 2022

21.01.2022 - Unsere Jahresauftaktklausur, die wir wegen der Pandemie wieder digital abgehalten haben, beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der aktuellen Corona-Lage: Wir machen starke Politik für Kinde rund Jugendliche, gleichzeitig treten wir Querdenker*innen entschieden entgegen.

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Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen

17.01.2022 - Mir sind öffentliche Räume mit hoher Lebensqualität, grüne Orte mit sicheren Geh- und Radwegen und ein Bayern mit klimafreundlicher Mobilität wichtig. Dabei kommt es auch darauf an Kommunen zu verbinden und und Mobilität über die Gemeindegrenzen hinaus zu denken.

Regionales

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Pressemitteilung

Grüne Kinderpunsch-Spende für Weihnachten in der Laufer Mühle

04.01.2022 - Mit einer Spende von Lisa Badum MdB, sowie Christian Zwanziger MdL und dem grünen Ortsverband Adelsdorf konnte Kinderpunsch von dem Schaustellerbetrieb Drliczek aus Fürth/Forchheim erworben werden, welcher nach den fehlenden Weihnachtsmärkten übrig geblieben war. Dieser wurde anschließend als Weihnachtsgabe an den Geschäftsführer und die Bewohner*innen der Laufer Mühle übergeben.

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Virtuelle Entdeckungsreise durch das Maximilianeum

03.01.2022 - Solange die Besucher*innengruppen ausbleiben, macht es der „Landtag im Flug“ möglich, die historischen Räume des Maximilianeums zu besuchen. Dabei kann man auch noch etwas über Kunst und Geschichte des Hauses, politische Akteur*innen und die Arbeit der bayerischen Volksvertretung lernen.

Regionales

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Kinderbücher zum Abholen: „Isar-Detektive“ geben Einblicke in den Bayerischen Landtag

30.12.2021 - Für jedes Kind, das die Lust am Lesen entdeckt hat und dabei schon in jungen Jahren einen Einblick in das Bayerische Parlament bekommen will, stehen in meinem Büro in der Wasserturmstraße 8 ab sofort sowohl der erste als auch der zweite Band der „Isar-Detektive“ zum kostenfreien Abholen bereit (in Rücksprache per Mail). Die Bücher sind für Kinder im Alter von circa neun bis zwölf Jahren…

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Anfrage zum Plenum

Prüfungszeitraum an Hochschulen: Zugangsvoraussetzungen und PCR-Testkapazitäten

09.12.2021 - Die Hochphase der Uni-Prüfungen an der FAU am Ende des Semesters steht vor der Tür. Inzwischen gilt bayernweit der 2G-Standard für Studierende an Hochschulen und Unis, 3G mit PCR-Test für die Teilnahme an Prüfungen. Doch was passiert, wenn die PCR-Testkapazitäten ausgeschöpft sind, blieb unklar. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie sie sicherstellt, dass ausreichend Testkapazitäten…

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Startschuss der Petition für ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete

02.12.2020 - Das zivilgesellschaftliche Bündnis #Bayernnimmtauf fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, ihren unerbittlichen Kurs gegenüber den Geflüchteten in den griechischen Lagern zu ändern und ein Programm zur Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln einzurichten. Auch BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Bayern sind Teil dieses Bündnisses.

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Pressemitteilung

Was DEHOGA, Handelsverband, Kulturrat und Grüne verbindet

13.11.2020 - Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten neben Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes des Einzelhandels und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, ihre Forderungen zur Rettung der Innenstädte vor.

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Pressemitteilung

Ungewollt, unschön, aber notwendig

02.11.2020 - Rasant steigende Fallzahlen, rund drei Viertel der Infektionen sind nicht mehr zuzuordnen oder aber jüngst die Meldung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die in wenigen Wochen einen neuen Höchststand an Intensiv-Patienten erwartet. Die Konsequenz: erneute Kontaktbeschränkungen, Schließungen von Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.

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Pressemitteilung

Landtags-Grüne fordern Hilfe für Solo-Selbstständige in allen Branchen

28.10.2020 - Solo-Selbstständige haben in der Coronakrise große Verluste erlitten. Bei den Hilfen aus öffentlichen Mitteln fallen sie aber durchs Raster. Nun sollen zumindest im Kulturbereich die Überbrückungshilfen des Bundes so mit Landesmitteln ergänzt werden, dass Soloselbständige einen fiktiven Lohn für Unternehmerinnen und Unternehmer geltend machen können.

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Pressemitteilung

Pflichtwert statt Richtwert

21.10.2020 - Vor der am Donnerstag im federführenden Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags anstehenden Beratung über das Flächenspargesetz der Landtags-Grünen weisen Fraktionschef Ludwig Hartmann und der Sprecher für Landesentwicklung, Christian Zwanziger, noch einmal auf die Dringlichkeit beim Kampf gegen den Flächenfraß in Bayern hin.

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Pressemitteilung

Betonflut eindämmen – Flächenspargesetz beschließen

15.10.2020 - Christian Zwanziger warnt vor „ruinösem Unterbietungswettbewerb“ der Kommunen bei der Ausweisung von Gewerbegebieten. Den erneut viel zu hohen Flächenverbrauch in Bayern im Jahr 2019 von durchschnittlich 10,8 Hektar pro Tag kommentiert der Sprecher für Landesentwicklung bei den Landtags-Grünen, Zwanziger.

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Anträge und Anfragen

Antrag

Förderprogramm Kommunale Flächenmanager*innen

03.02.22 - Trotz zahlreicher Absichtserklärungen die Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlung und Verkehr zu senken, ist der tägliche Flächenverbrauch mit zuletzt 11,6 ha am Tag im Jahr 2020 in Bayern weiterhin auf einem viel zu hohen Niveau. Um die Kommunen beim Thema Flächensparen zu unterstützen, fordern wir ein Förderprogramm für Kommunale Flächenmanagerinnen und -manager.

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Antrag

Forschung zu Gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern

03.02.22 - „Gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse in ganz Bayern, in Stadt und Land“ sind als Staatsziel in der Bayerischen Verfassung verankert. Wir fordern daher für den Haushalt 2022 500 Tausend Euro als Anstoß für mehr Forschungsarbeit in diesem Bereich zur Verfügung zu stellen.

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Antrag

Tourismus ehrlich fördern – RÖFE-Mittel kürzen

03.02.22 - Aktuell trägt die Förderung von touristischer Infrastruktur nicht ausreichend dazu bei, dass Kommunen für die anstehenden Herausforderungen im Tourismus gerüstet sind. Wir wollen das RÖFE-Programm kürzen und die Kommunen mit einem anderen Förderprogramm auf ihrem Weg zu mehr Diversifizierung, Klima- und Krisenresilienz unterstützen.

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Antrag

Mobilitätskonzepte für einen Urlaub ohne Auto

03.02.22 - Für einen nachhaltigen Tourismus ist das Thema Mobilität wegweisend. Wir fordern ein Förderprogramm, das sowohl die Entwicklung und Planung von zukunftsorientierten Mobilitätskonzepten als auch deren Umsetzung unterstützt. Damit können wir die Attraktivität von Urlaub ohne Auto stärken und eine nachhaltige Gewohnheitsänderung von Reisenden schaffen.

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Antrag

Kein Steuergeld für Schneekanonen

03.02.22 - Im Seilbahnförderprogramm werden auch Beschneiungsanlagen, massive Kapazitätsausweitungen sowie Flächenversiegelung durch Parkplätze gefördert. Das bietet dem Tourismus keine langfristige Perspektive. Deshalb wollen wir die Seilbahnförderung kürzen, um mehr Geld für wirklich nachhaltige Tourismusprojekte zur Verfügung stellen zu können.

Anträge und Anfragen | Tourismus

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Antrag

Konzepte für einen zukunftsfähigen Tourismus

02.02.22 - Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie anfällig der Tourismus für Krisen ist. Die Klimakrise wird diesen Trend noch verstärken. Die Destinationen und Tourismusbetriebe in Bayern müssen sich mit den veränderten Bedingungen auseinandersetzen und für sie angepasste Strategien entwickeln, die den Tourismusstandort dauerhaft sichern.

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Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.

Aktuelle Termine

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