Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten. 

Landesentwicklung

Schriftliche Anfrage

Instrumente zur Identifizierung von Innenentwicklungspotenzialen

10.06.2020 - Täglich wird in Bayern eine Fläche von 10,8 Hektar verbraucht. Während Gewerbegebiete und Neubausiedlungen an den Ortsrändern entstehen und die Landschaft zersiedeln, verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Eine konsequente Innenentwicklung macht viele Neubauten überflüssig und bringt Leben zurück in die Ortskerne.

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Gemeinden einen richtungsweisenden Kompass an die Hand geben

14.05.2020 - Aus grüner Sicht drückt sich die Söder-Regierung vor ihrer Verantwortung, wenn eine bayernweite Richtgröße von 5 Hektar Flächen-Neuinanspruchnahme am Tag nicht auf die kommunale Ebene heruntergebrochen wird. Im Gegensatz zum aktuellen Entwurf der Regierung skizziert unser Grüner Gesetzentwurf einen verlässlichen und transparenten Weg.

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Schriftliche Anfrage

Rolle und Aktivitäten der BayernGrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungs-GmbH

06.04.2020 - Was genau macht eigentlich die BayernGrund? Diese Frage ist mir bei etlichen Terminen zum Flächenverbrauch begegnet. Oft verbanden Engagierte vor Ort mit der BayernGrund überdimensionierte, flächenraubende Gewerbe- und Wohnbauprojekte. Daher habe ich mit zwei Fraktionskolleg*innen eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

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Flächenverbrauch und nachhaltiger Tourismus bewegen Bayerns Bürger*innen – Weil wir hier leben!

05.03.2020 - Landespolitik und kluge Kommunalpolitik gehen Hand in Hand. Oft schafft das Land Rahmenbedingungen aber erst in der Kommunalpolitik wird es konkret. Am 15. März wählen die Bürger*innen in Bayern neue Gemeinde- und Stadträte. Und so stehen auch viele meiner Termine zu Beginn des Jahres 2020 ganz im Zeichen dieses Miteinanders von Landespolitik und kommunaler Ebene.

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Klimaschutz vor Ort – Unsere Winterklausur in Würzburg

17.01.2020 - Mitte Januar hat sich die grüne Landtagsfraktion zur Winterklausur im unterfränkischen Würzburg getroffen. Drei Tage lang diskutierten wir mit Expert*innen intensiv über „Klimaschutz vor Ort“. Die Mobilitätswende in Stadt und Land, den kommunalen Klimaschutz und die Wege zu einer klimagerechten Kommune haben wir dabei besonders in den Fokus genommen.

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Meine Rede zur geplanten Änderung des Landesplanungsgesetzes

11.12.2019 - Wir wollen kostbare Flächen für Landwirtschaft, Natur und Erholung bewahren und haben dazu ein flexibles, aber verbindliches Gesetz vorgelegt. Die Flächenverbrauch-Richtgröße der Söder-Regierung ist dagegen nicht mehr als ein unverbindliches, unambitioniertes ‚Weiter so‘. Was wir brauchen ist ein verbindlicher Rahmen.

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Tourismus

Tourismus-Talk: Wintertourismus im Wandel

04.12.2020 - Wie sieht grüner Tourismus konkret aus? Was können wir vor Ort tun, um nachhaltiges Reisen zu fördern? Und wie bereiten wir Tourismusgebiete auf den Urlaub der Zukunft vor? In meinen Tourismus-Talks diskutieren wir diese und andere Fragen mit Gesprächspartner*innen aus Wissenschaft und Praxis. Wir stellen Fragen und tauschen Meinungen aus.

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Anfrage zum Plenum

Der Ausflugsticker und was daraus wurde

03.12.2020 - Im Sommer hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger den Ausflugsticker Bayern angekündigt. Seitdem wird er genannt, wann immer ich mich nach Maßnahmen der Staatsregierung zur Besucher*innenlenkung erkundige. Die Webseite, soll ein Allheilmittel sein gegen Verkehrsprobleme, volle Parkplätze, Besucher*innenmassen an Seeufern oder auf Berggipfeln.

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Schriftliche Anfrage

Center Parcs Fränkisches Seenland – Fragen zu den Plänen für das ehemalige Muna-Gelände

20.11.2020 - Erst aus Medienberichten haben viele Bürger*innen am Brombachsee erfahren, dass sich die Pläne für eine Center Parcs-Anlage auf dem Muna-Gelände am Kleinen Brombachsee konkretisieren. Bis zum öffentlich gewordenen Verkauf des Geländes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hieß es stets, dass Center Parcs grundsätzlich Standorte suche.

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Pressemitteilung

Was DEHOGA, Handelsverband, Kulturrat und Grüne verbindet

13.11.2020 - Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten neben Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes des Einzelhandels und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, ihre Forderungen zur Rettung der Innenstädte vor.

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Anfrage zum Plenum

Wintertourismus

29.10.2020 - Corona erschwert im Jahr 2020 Reisen ins Ausland. Umso mehr haben sich im Sommer die Herausforderungen an den touristischen Hotspots in Bayern zugespitzt. Zusätzlich spielt eine sinnvolle Verteilung der Gäste im Land auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle. Im Winter wird uns das Thema erneut beschäftigen.

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Pressemitteilung

Landtags-Grüne fordern Hilfe für Solo-Selbstständige in allen Branchen

28.10.2020 - Solo-Selbstständige haben in der Coronakrise große Verluste erlitten. Bei den Hilfen aus öffentlichen Mitteln fallen sie aber durchs Raster. Nun sollen zumindest im Kulturbereich die Überbrückungshilfen des Bundes so mit Landesmitteln ergänzt werden, dass Soloselbständige einen fiktiven Lohn für Unternehmerinnen und Unternehmer geltend machen können.

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Regionales

Pressemitteilung

Mehr Mittel für digitale Lehre und Prüfungen bereitstellen

01.02.2021 - Aus vielen Anfragen von Studierenden werden Bedenken und Beschwerden bezüglich der Durchführung von Präsenzprüfungen an Bayerischen Hochschulen laut. Der grüne MdL Christian Zwanziger hat deshalb nach dem Anteil an Studierenden an den Präsenzprüfungen gefragt. Verena Osgyan fordert eine deutliche Erhöhung des Budgets für die Digitalisierung an Bayerns Hochschulen.

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Pressemitteilung

Bayerische Brauereigasthöfe existenzbedroht – Bund und Land müssen endlich handeln

29.01.2021 - Seit Wochen ist bekannt, dass Brauereien, die auch eine Gaststätte führen, keine Corona November-/Dezemberhilfen bekommen. Das Bundeswirtschaftsministerium hält an einer bürokratischen Regelung für Mischbetriebe fest, die 80 Prozent Umsatz in der Gaststätte nachweisen müssen und nur 20 Prozent in der Brauerei haben dürfen.

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Anfrage zum Plenum

Präsenzprüfungen an Hochschulen

27.01.2021 - Aus vielen Anfragen von Studierenden und in Medienberichten werden Bedenken und Beschwerden bezüglich der Durchführung von Präsenzprüfungen an Bayerischen Hochschulen laut. Dabei kommen oftmals hunderte Menschen über mehrere Stunden in einem Raum zusammen. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie hoch der Anteil an Präsenzprüfungen in Bayern ist.

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Yes, we care!

22.01.2021 - Daher wollen wir Grüne im Landtag die Attraktivität und das Ansehen sozialer Berufe nachhaltig stärken und haben die Wege dorthin zum zentralen Thema unserer Winterklausur gemacht. In drei Tagen haben wir Vorträge namhafter Expert*innen gehört, spannende Diskussionen geführt und unsere Positionen in drei Konzeptpapieren verabschiedet, die Grundlage unserer parlamentarischen Arbeit sind.

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Vor, während und nach Corona – Gute Pflege verdient mehr als Applaus

21.01.2021 - Der Pflegemangel war in den letzten Jahren schon augenscheinlich, aber die Corona-Krise hat uns das bisherige Versagen wie unter einem Brennglas gezeigt. Pflegende bleiben wegen der schlechten Rahmenbedingungen im Schnitt weniger als acht Jahre im Beruf. Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist durch das starre Dreischichtsystem schlecht möglich.

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Pressemitteilung

Grüne fordern „Click & Collect“ für öffentliche Bibliotheken

20.01.2021 - Bei der Einführung dieser Abholmöglichkeit ähnlich dem Essen zum Mitnehmen im Handel sparte die Bayerische Staatsregierung Bibliotheken aus. In einem offenen Brief an die Staatsregierung fordern zahlreiche Grüne nun Nachbesserung für die Bibliotheken in Bayern. Auch Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter aus Erlangen hat unterzeichnet.

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Anträge und Anfragen

Anfrage zum Plenum

Campingstellplätze auf landwirtschaftlichen Betrieben

22.04.21 - Einige landwirtschaftliche Betriebe bieten neben Ferienwohnungen Campingstellplätze an ihren Hofstellen an. Das bayerische Landwirtschafts- und das Bauministerium arbeiten offenbar an einer Klarstellung, inwiefern dies mit der landwirtschaftlichen Betätigung „mitgezogen“ werden kann. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, was genau in Planung ist.

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Antrag

Kies- und Sandabbau lenken, Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung etablieren

15.04.21 - Der Abbau von Sand und Kies im Außenbereich ist in Bayern privilegiert und nur sehr wenigen Beschränkungen ausgesetzt. Dies hat in den vergangenen Jahren an vielen Orten in Bayern dazu geführt, dass der Abbau von Kies stark vorangetrieben wurde und Kiesgruben relativ ungeordnet an vielen Stellen entstanden sind. Der Rohstoffabbau muss räumlich besser gesteuert werden.

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Schriftliche Anfrage

Rechtswidrige Durchsuchung bei der Grünen Stadtratsfraktion Erlangen

04.04.21 - Am 25. März durchsuchte die Polizei in Begleitung eines Staatsanwaltes die Fraktionsräume der Grüne/Grünen Liste-Stadtratsfraktion. Durch das Landgericht Nürnberg-Fürth wurde nach wenigen Tagen klargestellt: Die Durchsuchungen waren rechtswidrig. Viele Fragen bleiben allerdings offen, die nicht nur die kommunale Ebene betreffen. Daher habe ich mit drei Schriftlichen Anfragen an die…

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Schriftliche Anfrage

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Kurorte

26.03.21 - Die Corona-Pandemie trifft nicht nur die Wirtschaft sondern auch Kommunen hart. Gewerbesteuereinnahmen gehen zurück, die Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge fallen durch den Stillstand im Tourismus gar komplett weg. Die Kurorte und Heilbäder schlagen Alarm und bangen um ihre Zukunft.

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Anfrage zum Plenum

Widersprüchliche Regeln für die Tourismusbranche

25.03.21 - Es geht nicht nur nach Mallorca: Während sich derzeit in Deutschland noch die gesamte Tourismusbranche im Lockdown befindet, wird für Osterurlaub im Ausland geworben. Das ist nur einer der Widersprüche, den Akteur*innen aus der Tourismus-Branche an der aktuellen Corona-Politik kritisieren. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie solche Widersprüche aufgelöst werden sollen.

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Anfrage zum Plenum

Meldeverzüge und Schwankungen – verlässliche, belastbare Grundlage für Schulen u.a.

15.03.21 - Schwankungen und Abweichungen zwischen den durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und den durch das Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gemachten Corona-Inzidenzzahlen sorgen für Unmut und Ungewissheit. Die Zahlen, die durch das RKI veröffentlich werden, sind maßgeblich für die Entscheidungen zu Öffnung oder Schließung von Schulen, Geschäften und anderen…

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Plenarreden

Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

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