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Die 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags umfasst die Zeit von Oktober 2018 bis Oktober 2023. Ich wurde zum ersten Mal in den Landtag gewählt. In dieser Zeit war ich Sprecher für Tourismus und Landesentwicklung meiner Fraktion. Gleichzeitig habe ich natürlich die Anliegen der Menschen in meinem (Betreuungs-)Stimmkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landtag vertreten.
Christian Zwanziger fordert verbindlichen Rahmen, um das landesweite Ziel „Flächensparen“ verlässlich erreichen zu können. Die Entscheidung des Bayerischen Ministerrats, eine Richtgröße für den Flächenverbrauch in Höhe von fünf Hektar täglich einzuführen, kommentiert der Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus.
Fruchtbare Böden, unberührte Naturräume und wertvolle Kulturlandschaften sind die Grundlage guten Zusammenlebens für Menschen, Tiere und Pflanzen. Ihr Erhalt mildert die Folgen der Klimaüberhitzung, schützt die Artenvielfalt und fördert eine gesunde Landwirtschaft. Gleichzeitig brauchen wir hier in Erlangen genügend Wohnraum für alle Erlanger*innen.
Die Zeichen stehen auf Annäherung. Nach der Pressekonferenz des Bayerischen Städtetags zum Thema „Wohnen, Bauen und Flächensparen“ findet der Grünen-Sprecher für Landesentwicklung, Christian Zwanziger, durchaus Verbindendes zwischen den Flächensparabsichten der Städte und unserem Ziel, den Flächenverbrauch in Bayern zu senken.
Einmal den Landtag von innen sehen und die tägliche Arbeit der Abgeordneten aus nächster Nähe mitverfolgen – diese Gelegenheit nutzten 18 junge Menschen. Im Rahmen des „Landtagsshadowings“ begleiteten sie eine Woche lang Abgeordnete der grünen Landtagsfraktion zu Gesprächen, Ausschusssitzungen, fraktionsinternen Treffen und einer Plenarsitzung.
Für unsere diesjährige Herbstklausur haben wir von der Grünen Fraktion Bayern uns im schwäbischen Adelsried getroffen. Drei Tage ging es um sozialen Zusammenhalt und darum, wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten können. Ein Beispiel, wie sozialer Zusammenhalt in der Praxis aussehen kann, lernten wir bei einem Besuch im Schloss Blumenthal kennen.
Ludwig Hartman und Christian Zwanziger werben für grünes Flächenspargesetz und unterstützen Gemeindetags-Forderung zur Innenentwicklung. Allen Städten und Gemeinden, die ernsthaft sparsamer mit kostbaren Flächen umgehen wollen, bietet dieser Gesetzentwurf ein Höchstmaß an Flexibilität für eine ressourcenschonende Bauplanungspolitik.
Soloselbstständige gehören zu den großen Verlierer*innen in der Coronakrise. Viele von ihnen haben über Monate große Verluste erlitten oder konnten ihren Beruf gar nicht mehr ausüben. Die nun wieder verschärften Regeln zur Pandemie-Eindämmung entziehen erneut vielen Soloselbstständigen ihre Einnahme- und damit Lebensgrundlage.
Corona hat die Rahmenbedingungen für das Gastgewerbe insbesondere in kleineren Gemeinden und im ländlichen Raum weiter negativ beeinträchtigt. Viele dieser gastronomischen Betriebe waren bereits vor der Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dorfwirtschaften sind ein Kulturgut, das erhalten werden muss. Sie stärken Lebensqualität unserer Dörfer.
Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat die Bayerische Staatsregierung erneut Maßnahmen ergriffen und unter anderem eine Sperrstunde für die Gastronomie eingeführt. Je nach Inzidenzwert ist diese bayerische früher als die bundesweite. Ich habe die Staatsregierung gefragt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage diese Entscheidung beruht.
Das neue Beherbergungsverbot in Bayern ist weder zielführend noch nachvollziehbar. Menschen aus bayerischen Risikogebieten dürfen in Bayern in Hotels übernachten, die aus anderen Bundesländern aber nicht. Solche kleinteiligen und widersprüchlichen Lösungen helfen uns im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht weiter.
Auch die Ärzteschaft, unter anderem der Chef des Kassenärzte-Verbandes, plädiert für eine differenzierte Betrachtung des Infektionsgeschehens und wirft der Staatsregierung vor, durch den Wust an nicht nachvollziehbaren Regelungen die Akzeptanz für die Maßnahmen zu verlieren, die wirklich etwas bringen.
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Sabine Weigand eine Wanderung entlang des Grünen Bandes unternommen. Auf unserem Weg von Sonneberg in Thüringen nach Neustadt bei Coburg begleitete uns auch Dominik Österreicher. Das Grüne Band ist der ehemalige Todesstreifen entlang des Eisernen Vorhangs.
Laut einer aktuellen und repräsentativen Umfrage steigt die Zustimmung zum Nationalpark Steigerwald in der Region immer mehr. So sprechen sich 75 Prozent der Befragten im engen Umfeld des Steigerwalds für einen Nationalpark in der Buchenwaldregion aus. Christian Zwanziger sieht diese Unterstützung als Arbeitsauftrag für die Söder-Regierung.
Das zivilgesellschaftliche Bündnis #Bayernnimmtauf fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, ihren unerbittlichen Kurs gegenüber den Geflüchteten in den griechischen Lagern zu ändern und ein Programm zur Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln einzurichten. Auch BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Bayern sind Teil dieses Bündnisses.
Wirecard, ein weltweit tätiger Zahlungsdienstleister und ehemaliger DAX-Konzern, hat mutmaßlich über Jahre seine Bilanzen gefälscht und Geldwäsche betrieben. Verbindungen zu ausländischen Geheimdiensten wurden bekannt. Der ehemalige bayerische Polizeipräsident fungierte neben Ex-Minister zu Guttenberg als Türöffner für Wirecard-Lobbyist*innen.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten neben Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes des Einzelhandels und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, ihre Forderungen zur Rettung der Innenstädte vor.
Rasant steigende Fallzahlen, rund drei Viertel der Infektionen sind nicht mehr zuzuordnen oder aber jüngst die Meldung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die in wenigen Wochen einen neuen Höchststand an Intensiv-Patienten erwartet. Die Konsequenz: erneute Kontaktbeschränkungen, Schließungen von Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie trifft viele Menschen hart. Als Abgeordneter und als Privatmensch erfahre ich von vielen individuellen Schicksalen und setze mich dafür ein, dass bei Rettungsschirmen und Fördermaßnahmen an alle gedacht wird, die unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind. Damit haben wir Grünen leider nicht immer Erfolg.
Radfahren erfreut sich steigender Beliebtheit – und die Corona-Pandemie verstärkt diesen Trend. Doch insbesondere im Zusammenhang mit dem Mountainbike-Sport klagen Umweltschützer*innen, Wald- und Grundbesitzer*innen und Erholungssuchende, die zu Fuß unterwegs sind, über Interessenkonflikte. Um diesen Konflikten vorzubeugen, bedarf es neben Achtsamkeit des einzelnen Erholungssuchenden auch…
Nach dem Ende des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 waren viele Öffnungsschritte, insbesondere in der Freizeit- und Tourismusbranche, nicht für alle Beteiligten nachvollziehbar. Ich habe die Staatsregierung gefragt, inwiefern diesmal bereits frühzeitig an einem Öffnungsszenario für Freizeit, Tourismus und Gastronomie gearbeitet wird und welche Verbände bisher eingebunden werden.
Grenzregionen sind Katalysatoren für das Zusammenwachsen Europas. Nicht nur Waren, sondern vor allem Menschen passieren täglich die bayerischen Landesgrenzen. Wir brauchen eine Landesplanung, die über den Tellerrand hinausdenkt, damit auch die Regionen am Rande Bayerns nicht unter den Tisch fallen.
Die grünen Anträge zum Haushalt 2021 schlagen vor, Gelder von umweltschädlichen Subventionen wie der Förderung künstlicher Beschneiung abzuziehen und stattdessen in innovative Konzepte zum Verkehrs- und Besuchermanagement in touristischen Destinationen und zu nachhaltiger Mobilität am Urlaubsort zu investieren.
Der Wald dient uns als Lebens- und Erholungsraum, als Klimaschützer und Wirtschaftsfaktor. Es ist uns besonders wichtig, den Wald als grüne Lunge Bayerns zu erhalten. Daher habe ich nachgefragt, wie viel Hektar Fläche durch die Bayrischen Staatsforsten seit 2008 verkauft wurde und wie viele dieser Flächen der Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten dient.
Das Bayerische Städteförderungsprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Orte im ländlichen Raum. Wegen seiner einfacheren Konditionen als ergänzendes landeseigene Programm im Rahmen der Städtebauförderung ist es vor allem für kleine Städte und Gemeinden im ländlichen Raum konzipiert.
Um die Plenarreden der 18. Legislaturperiode von Oktober 2028 bis Oktober 2023 zu sehen, schau dir gerne meinen YouTube-Kanal an.
Die Grüne Landtagsfraktion fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Feuerwehren,…
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